Liebe Arbeitsuchende

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Kredit für Arbeitslose

— Montag, 23. März 2009 —

Anrechnung von Sparguthaben beim Bezug von Arbeitslosengeld 2 [ 7 Kommentare ]

Bei der Beantragung von Arbeitslosengeld 2 wird zunächst geprüft, welches Einkommen und welches Vermögen beim Hilfebedürftigen vorhanden sind. Zum Vermögen werden alle Guthaben gerechnet, die am Tag der Antragstellung beim Hilfebedürftigen vorhanden sind., Ab dem Tag der Antragstellung zufließende Gelder werden nicht mehr dem Vermögen zugeordnet, sondern dem Einkommen.

Vermögensanrechnung

Beim Bezug von Arbeitslosengeld 2 gilt der Grundsatz, dass vor einem Leistungsbezug das eigene Vermögen eingesetzt werden muss. Der Gesetzgeber gesteht den Hilfebedürftigen allerdings Freibeträge zu, die sich nach dem Geburtsjahr unterscheiden. Die Addition der Freibeträge ergibt die Summe, die dem Hilfebedürftigen ohne Anrechnung auf die Arbeitslosengeld 2 Leistung verbleiben müssen.

Geburtstag ab 01.01.1948

Je vollendetem Lebensjahr wird ein Grundfreibetrag von 150,- EUR, jedoch mindestens 3.100,- EUR und maximal 9.750,- EUR gewährt. Hinzu kommt ein fester Freibetrag von 750,- EUR für notwendige Anschaffungen. Die Berechnung wird für jeden Hilfebedürftigen der Bedarfsgemeinschaft angestellt. Der Anschaffungsfreibetrag wird dann auch für jeden Hilfebedürftigen gewährt.

Geburtstag bis 31.12.1947

Hier liegt der Grundfreibetrag je Lebensjahr bei 520,- EUR. Maximal darf das Vermögen 33.800,- EUR  betragen. Der Freibetrag für Anschaffungen beträgt auch hier 750,- EUR.

Kinder

Für jedes minderjährige, hilfebedürftige Kind wird ein zusätzlicher Freibetrag von 3.100,- EUR gewährt.

Beispiel

Ein Ehepaar (42 und 46 Jahre alt) mit einem hilfebedürftigen Kind erhält einen Grundfreibetrag von 17.800,- EUR. Er setzt sich zusammen aus (42 x 150,- EUR) + (46 x 150,- EUR) + (2 x 750,- EUR) + 3.100,- EUR.

— Donnerstag, 19. März 2009 —

Was haben Hartz-4-Gegner gegen Hartz 4? [ 12 Kommentare ]

Die Hartz4 Regelungen für arbeitslose Erwerbsfähige, hatten bereits im Vorfeld Widerstand hervorgerufen. Dieser Widerstand äußerte sich in so genannten Montagsdemonstrationen, auch Hartz4 – Demonstrationen genannt. Der Begriff Montagsdemonstration lässt eine gewollte Verbindung zu den Demonstrationen vermuten, mit denen in der ehemaligen DDR gegen Einschränkungen von Bürgerrechten protestiert wurde. Derartige Parallelen wurden kritisiert, Die Montagsdemonstrationen des Jahres 2004 wandten sich gegen die Hartz-Reformen: Ende August des Jahres nahmen mindestens 200.000 Menschen in 200 Städten Deutschlands an den Demonstrationen teil. Mittlerweile sind die Montagsdemonstrationen etwas abgeflaut, ohne gänzlich verschwunden zu sein, wie die Seite der Bundesweiten Montagsdemobewegung (www.bundesweite-montagsdemo.com) zeigt.

Hartz 4 – verfehlte Ziele?

Generell unterscheiden muss man zwischen allgemeiner Kritik am Hartz4 – Konzept und individueller Kritik eines Hartz4 – Empfängers oder potenziellen Hartz4 – Empfängers an den speziell in seinem Fall angewendeten Regelungen. Letzteres soll in einem anderen Artikel thematisiert werden. Menschen, die Hartz4 generell kritisieren, sprechen von verfehlten Zielen, die mit der Umsetzung von Hartz4 verbunden waren: Die Zahl der Arbeitslosen sei nicht wie geplant halbiert worden.

Hartz 4 – zu wenig zum Leben?

Dass Hartz4 das Existenzminimum von Menschen nicht ausreichend gewährleiste, ist ein anderes Argument, das häufiger gegen Hartz4 vorgebracht wird. Hartz4 treibe Menschen in die Armut, sagen die Kritiker. Sie halten den geltenden Regelsatz, aus denen die Leistungen des Arbeitslosengelds II berechnet werden, für nicht ausreichend, um das Existenzminimum für Menschen zu sichern. Grundlage, um den Regelsatz zu berechnen, ist die von den Statistischen Landesämtern und dem Statistischen Bundesamt berechnete Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS). Bei der Argumentation, dass die Regelleistungen für Arbeitslosengeld II – Empfänger teilweise nicht ausreichen, bekommen die Hartz4 – Gegner teilweise Unterstützung durch Gerichte. So urteilte etwa der Sechste Senat des Hessischen Landessozialgerichts am 29. Oktober 2008, dass Hartz4 das soziokulturelle Existenzminimum von Familien nicht decke. Dies gelte insbesondere im Hinblick auf Kinder von Familien, die Hartz4 beziehen. Ähnlich sah dies das Bundessozialgericht im Januar 2009, das im verminderten Regelsatz für Kinder beispielsweise einen Verstoß gegen Artikel DREI, Absatz1 des Grundgesetzes sah: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich". Die Entscheidung wurde an das Bundesverfassungsgericht weitergeleitet.

Hartz4 – grenzt aus?

Ein weiterer Kritikpunkt richtet sich gegen eine mögliche Ausgrenzung von Hartz4 – Empfängern und gegen eine mögliche Entwürdigung von Beziehern des Arbeitslosengelds II durch zu intensive Kontrollen des Staates und zu starke Einschränkungen für die Empfänger.

Hartz4 – fehlerhafte Bescheide?

Die Stiftung Warentest führte 2005 eine Untersuchung mit insgesamt 4.400 Anträgen auf Arbeitslosengeld II durch. Ein Bescheid folgte auf 4.122 der gestellten Anträge. Widerspruch eingelegt wurde wiederum gegen 1.427 Bescheide. Insgesamt brachten 13% aller Widersprüche bis zu 50€ mehr an staatlicher Hilfe, sechs Prozent brachten 51 bis 100€ mehr Geld für die Antragsteller und immerhin drei Prozent aller Widersprüche brachten über 300€ mehr an finanziellen Leistungen. Das deutet darauf hin, dass Bescheide nicht selten falsch berechnet werden. 

— Mittwoch, 18. März 2009 —

Regelungen und ausführende Organe [ Keine Kommentare ]

Hartz4, das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, regelt vor allem die Zusammenlegung der früheren Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe für erwerbsfähige Personen zum Arbeitslosengeld II. Die Sozialhilfe wurde dadurch nicht komplett ersetzt, sondern dient bestimmten Bevölkerungsgruppen weiterhin zur Existenzsicherung. Welche finanziellen Leistungen Hilfebedürftige beantragen können, ist im Sozialgesetzbuch II (SGB II) geregelt. Anders als sich durch den Namen vermuten lässt, dient das Arbeitslosengeld II nicht allein Arbeitslosen, sondern beispielsweise auch Arbeitnehmern oder Selbstständigen, die durch ihre Arbeit ihren Existenzunterhalt nicht sichern können. Vor Ort organisiert wird die Hilfe zur Existenzsicherung von Arbeitsgemeinschaften, oft kurz ARGE genannt, die zumeist von den jeweiligen Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit gemeinsam getragen werden. Die für sie zuständige Arbeitsgemeinschaft finden Interessenten beispielsweise auf Seiten der Bundesagentur für Arbeit http://www.arbeitsagentur.de/nn_29892/Navigation/Dienststellen/Dienststellen-Nav.html.

Aufgaben der ARGE

Die ARGE regelt die finanziellen Hilfen für Hilfebedürftige. Zu diesen Hilfen zählen Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld, aber auch Einmalleistungen bei anerkanntem Bedarf und Fördergelder, etwa für Trainingsmaßnahmen oder berufliche Weiterbildungen. Daneben schafft die ARGE Kontakte zwischen ihren Kunden und potenziellen Arbeitgebern, um Kunden möglichst schnell in den Ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Vermittelt werden von der ARGE auch Minijobs und die so genannten Ein-Euro-Jobs. Das Entgelt für diese Jobs beträgt in der Regel ein bis zwei Euro, die Arbeitszeit darf 30 Stunden pro Woche nicht überschreiten.

Finanzielle Hilfen — Arbeitslosengeld II und Sozialgeld

Arbeitslosengeld II steht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zu. Ausgeschlossen aus dieser Gruppe sind etwa Menschen in einem Alter unter 15 oder über 65 Jahren. Instrumente, die hilfsbedürftige Kinder unterstützen, sind beispielsweise Sozialgeld, Kinderzuschläge oder Sozialhilfe. Ältere bedürftige Menschen haben Anspruch auf Sozialhilfe. Das Sozialgeld wird Menschen gewährt, die selbst keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II besitzen, aber mit einem Anspruchsberechtigten in einer Ehe oder eheähnlichen Gemeinschaft zusammenleben. Zu diesem Personenkreis gehören etwa nicht ALG II – berechtigte Ehefrauen oder Ehemänner, feste Partnerinnen und Partner ohne ALG II – Berechtigung sowie Minderjährige im Haushalt des ALG II – Berechtigten. Keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben Personen, die nicht zumindest drei Stunden am Tag arbeiten können oder die sechs Monate oder länger in einer stationären Einrichtung untergebracht sind.

Weitere finanzielle Hilfen, die von der ARGE gegebenenfalls geleistet werden:

  • Leistungen für Mehrbedarf beim Lebensunterhalt. Sie stehen unter bestimmten Voraussetzungen etwa werdenden Müttern, Alleinerziehenden, Behinderten oder Menschen zu, die einer besonderen Ernährung bedürfen.
  • Einmalige Leistungen. Sie werden unter Umständen für die Erstausstattung von Wohnungen, für Bekleidung, etwa bei Schwangerschaft und Geburt, sowie bei mehrtägigen Klassenfahrten gewährt.
  • Leistungen für eine angemessene Wohnung samt Nebenkosten.
  • Leistungen für die Sozialversicherungen (z.B. Krankenkasse)
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