— Archiv für den Tag „Selbstständige” —

— Mittwoch, 28. Dezember 2011 —

Nach viel Dunkelheit kommt auch wieder Licht? Nicht beim Arbeitsamt (ARGE) [ Keine Kommentare ]

Die Zeit, während ich auf die Arge angewiesen war, zählt zu den finstersten Kapiteln in meinem Leben.

Es ist nun schon einige Jahre her. Damals trennte ich mich von meinem Ehemann. Bald fand ich einen neuen Lebensgefährten. Er hatte einen Blumenhandel. Ich stieg als Floristin in sein Geschäft ein und unterstützte ihn. Zunächst lief alles gut. Der Kundenstamm wurde größer und die Umsatzzahlen erhöhten sich. Ich lebte derweil von Unterhalt, Erspartem und Kindergeld.

Der Euro!

Mit dem Währungswechsel im Jahr 2002 nahm dann das Unglück seinen Lauf! Die Kunden blieben aus und die Umsatzzahlen gingen deutlich zurück. Mein Partner konnte damit nicht umgehen und wurde depressiv. Die Schulden und Zahlungsverpflichtungen wuchsen schnell an. Das Geschäft wurde geschlossen und mein Partner musste Unterstützung beim Amt beantragen.
Da er in meinem Haushalt wohnte, wurde aus uns eine Bedarfsgemeinschaft.

Merkwürdige Vorgehensweisen!

Sämtliche Einkünfte meinerseits wurden nun mit seinen Ansprüchen in einen Topf geworfen. Zwischenzeitlich wurde ich von meinem Ex-Mann geschieden. Laut Scheidungsurteil musste er eine hohe Abfindung an mich zahlen. Die wurde sofort vom Amt eingezogen und mit den gezahlten Leistungen verrechnet. Obwohl ich für meine Kinder und mich normalerweise gar keine Unterstützung benötigte. Das Defizit entstand nur durch meinen Partner.
Weiterhin wurde ich zum Verkauf des gemeinschaftlichen Hauses gezwungen. Vorher wollte das Amt mich nicht bei der Krankenkasse anmelden.
Als ich mich dann selbstständig machte, erhielt ich auch keine Unterstützung seitens des Amtes. Immer wurden mir Steine vor die Füße geworfen. Ich konnte nur mithilfe von Freunden wieder aus diesem Loch herauskommen.

— Montag, 23. März 2009 —

Was haben Selbstständige mit Hartz4 zu tun? [ Ein Kommentar ]

Das Arbeitslosengeld II, kurz auch Hartz4 genannt, dient allen Erwerbsfähigen in Deutschland als Hilfe für den Lebensunterhalt, wenn durch Arbeitslosigkeit kein eigenes Einkommen erzielt wird. Als erwerbsfähig werden all diejenigen Menschen in einer Altersgruppe von 15 bis 65 Jahren bezeichnet, die pro Tag mindestens drei Stunden zu auf dem Arbeitsmarkt üblichen Konditionen arbeiten können. Neben der Gruppe der arbeitslosen und erwerbsfähigen Arbeitnehmer existieren noch andere Gruppen, bei denen ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II möglich ist: arbeitende Arbeitnehmer, die ihren Lebensunterhalt durch ihre Arbeit nicht sichern können, sind eine dieser Gruppen ebenso wie Selbstständige, bei denen das durch eigene Arbeit Erwirtschaftete ebenfalls nicht zum Lebensunterhalt ausreicht. Falls bei Selbstständigen Anspruch auf Arbeitslosengeld 2 besteht, können die zunächst nicht dazu gezwungen werden, die Selbstständigkeit aufzugeben, um dem Arbeitsmarkt wieder als potenzieller Arbeitnehmer zur Verfügung zu stehen. Stellt sich jedoch heraus, dass die selbstständige Tätigkeit auch mittelfristig keine die Existenz sichernden Einnahmen bringt, so kann der Selbstständige durchaus mit solch einer Forderung konfrontiert werden.

ALG II – Bezug von Selbstständigen – ein Randproblem?

Zahlen zu Selbstständigen, die ALG II beziehen, existieren aus dem September 2008. Damals waren es nach einer Antwort auf eine Anfrage im Bundestag etwa 108.000 Selbstständige. So schrieb es die Freie Presse in einem Artikel. Im Vergleich zum Januar 2005 bedeutete das einen deutlichen Anstieg: Damals lag die Zahl noch bei 34.000. In Bezug auf alle ALG II – Empfänger sind die Selbstständigen eine Minderheit, aber mit Sicherheit keine Gruppe, die ignoriert werden kann.

Welche Ansprüche haben Selbstständige?

Schauen wir uns den Hartz4 – Anspruch für die Gruppe der Selbstständigen einmal genauer an: Wie bei Arbeitslosen und Arbeitnehmern auch, gibt es auch bei Selbstständigen Höchstgrenzen des Verdienstes, bis zu denen ein Anspruch auf unterstützendes Arbeitslosengeld II besteht. Bei Alleinstehenden und Alleinerziehenden liegt die Grenze etwa bei 351€ im Monat, wobei für im Haushalt lebende Kinder gesondert Geld gezahlt wird. Grundlage, um den Regelsatz pro Monat zu berechnen, ist die von den Statistischen Landesämtern und dem Statistischen Bundesamt berechnete Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS). Als Berechnungszeitraum für einen möglichen Anspruch auf Arbeitslosengeld II gilt bei Selbstständigen der Bewilligungszeitraum, für den die finanzielle Unterstützung gezahlt wird: Üblicherweise sind das sechs Monate. Da der Selbstständige meist nicht weiß, wie viel Geld er genau innerhalb dieses Zeitraums einnehmen wird, beruht die mögliche Bewilligung des ALG II  zunächst auf einer Schätzung des Selbstständigen. Nach dem Bewilligungszeitraum kann der reale Gewinn dann ermittelt werden. Besteht ein Unterschied zwischen Schätzung und realem Gewinn, so muss der Selbstständige bei einem Mehrgewinn eventuell Geld zurückzahlen oder bekommt möglicherweise Geld, falls der Gewinn unterhalb der Schätzung liegt.

Pauschalen und Freibeträge

Auch bei Selbständigen wird nicht das gesamte Einkommen angerechnet, vielmehr existieren Freibeträge und Pauschalen, die vom Gewinn des Selbstständigen abgerechnet werden. Abgezogen wird eine Pauschale von 100 € im Monat, falls der Gewinn des Selbstständigen 400 € im Monat nicht übersteigt, etwa für

- Werbungskosten,
- Beiträge zur Riesterrente,
- Beiträge Renten- und zur Krankenversicherung,
- Beiträge für Versicherungen wie Hausrat- oder KfZ-Versicherung.

Daneben existieren Freibeträge, die ebenfalls nicht auf das Einkommen angerechnet werden. Sie betragen

20%, falls Einkünfte zwischen 100€ und 800€ liegen,
10%, falls die Einkünfte zwischen 800€ und 1.200€ liegen sowie
ebenfalls 10%, falls der Selbstständige Elternteil von mindestens einem Kind ist und zwischen 1.200€ und 1.500€ verdient.

Gewinn berechnen!

Nicht alle Betriebsausgaben, die beim Finanzamt angerechnet werden können und den Betriebsgewinn schmälern, lassen sich auch anrechnen, wenn es um ALG II geht. Ausgaben für den Betrieb müssen von der ARGE als notwendig angesehen werden. Sie dürfen aus Sicht der ARGE weder ganz noch zum Teil vermeidbar sein und sollten den Lebensumständen eines Hartz IV – Empfängers entsprechen. Abschreibungen von Käufen aus Zeiten vor dem ALG II – Bezug werden nicht anerkannt.

Weiterführende Links im Netz:

Das Gründerlexikon hält zum Thema Selbständigkeit viele Informationen, Vorlagen, Ratgeber und Onlinerechner vor, z.B.: