— Archiv für den Tag „Schwangerschaft” —

— Mittwoch, 19. Oktober 2011 —

Wie ich 3 Termine an unterschiedlichen Orten am gleichen Tag bekam [ Keine Kommentare ]

Als ich von meiner Schwangerschaft im 4. Monat erfahren habe, bekam ich quasi zeitgleich mittgeteilt, dass mein Arbeitsvertrag, der 10 Tage später endete, nicht verlängert wird. Also nahm ich mir meinen Resturlaub und fuhr zum Arbeitsamt, um mich arbeitslos zu melden.

11 Monate umsonst eingezahlt – warum auch nicht

Die erste Schocknachricht bekam ich direkt, als es hieß, dass meine letzten 11 Monate Arbeit nicht angerechnet werden, obwohl ich reichlich im Monat abdrücken musste. Lediglich mein Gehalt aus der Ausbildung wurde genommen. Nachdem ich meine Ansprechpartnerin fragte, wie ich mir von 360 Euro monatlich denn bitte selber versorgen sollte, meinte sie, dass ich ja an meinem Zustand nicht ganz unschuldig wäre. Ob sie nun auf meine Schwangerschaft oder meine Arbeitslosigkeit anspielte, keine Ahnung. Leider musste ich nochmal wieder kommen und traf eine andere Bearbeiterin an, die direkt meinte, ich hätte ab der 13. Woche meiner Schwangerschaft einen Anspruch auf Mehrbedarf gehabt. Ich sollte mich bitte an das Jobcenter wenden.

Erste Erfahrungen mit dem Jobcenter

Gesagt getan, ich machte mich auf den Weg zum nächsten Amt. Den Erstantrag konnte man von montags bis mittwochs in der Zeit zwischen 11 und 12 Uhr beantragen. Welch Arbeitszeiten. Der Mann dort war sehr nett und hilfsbereit, wobei er für 20 Euro mehr im Monat einiges an Unterlagen haben wollte. Dort durchzusteigen war schon eine knifflige Sache.

Das Beste kommt bekanntlich zum Schluss

Ganze 2 Wochen später hatte ich 3 Mal Post. Einmal vom Arbeitsamt und zweimal vom Jobcenter. Witzig war, dass ich jeweils 3 Termine an unterschiedlichen Orten am gleichen Tag bekam. Alle innerhalb von einer Stunde. Schön, dass immer alle wissen, was sie machen.

— Montag, 13. Juli 2009 —

Was bekommen Hartz IV – Empfänger was andere nicht bekommen? [ 3 Kommentare ]

Das Problem bei staatlichen Leistungen für Menschen, die aufgrund ihrer Lebenssituation  nicht in der Lage sind, ihr Leben zu finanzieren, sind die Grenzen. Die Rede ist von Grenzen, bis zu denen man Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder spezielle Zusatzleistungen hat und von dem Punkt, ab dem man den Anspruch nicht mehr besitzt. Diese Grenzen sind wohl eine Notwendigkeit. Man kann zwar darüber streiten, wo genau sie liegen sollten. Ob sie existieren sollten oder nicht, ist allerdings keine Frage, die ein realistisches „NEIN“ zulässt.

Zusatzleistungen für Hartz IV – Empfänger

Hartz IV – Empfänger haben unter Umständen das Recht auf einige einmalige Sonderleistungen, die zum sonstigen Bedarf gerechnet werden. Zu diesen Leistungen zählen nach Paragraf 23 des Zweiten Sozialgesetzbuches (dritter Absatz): Leistungen für

1. Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten,
2. Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie
3. mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen.

Diese Sonderleistungen können allerdings auch Nicht-Hartz IV – Empfängern zur Verfügung stehen, wenn ihr Einkommen nicht ausreicht. Schauen wir auf weitere Leistungen für ALG II – Empfänger. Eine gute Quelle dafür ist das so genannte Betanet, eine Suchmaschine für Krankheit und Soziales. Wählen wir ein paar Ausschnitte aus den Leistungen, die hier erwähnt werden. Ab dem Schuljahr 2009/2010 gibt es beispielsweise Zusatzleistungen für Schüler ab Schuljahresbeginn in Höhe von 100€. Das gilt für alle Schüler bis zur zehnten Jahrgangsstufe. Schauen wir weiter: ALG II – Empfänger mit finanziellem Mehrbedarf aufgrund einer durch eine Krankheit bedingte Sonderernährung erhalten eventuell eine Krankenkostzulage. Zur Höhe dieser Zulage gibt es Empfehlungen des Deutschen Vereins, des Zusammenschlusses der öffentlichen und freien Träger sozialer Arbeit. Und weiter: Für Mietkautionen und Mietschulden sind Darlehen gedacht, die den jeweiligen Hartz IV – Empfänger vor Obdachlosigkeit schützen sollen. Nutzen kann man darüber hinaus eventuell den Sozialtarif der Telekom und kann sich von den GEZ-Gebühren befreien lassen. Auch das sind allerdings Leistungen, die nicht nur Hartz IV-Empfängern zur Verfügung stehen. Einige, die nicht Hatz IV beziehen, können solche Leistungen auch in Anspruch nehmen. Wer das Recht dazu hat und wer nicht… bestimmen Grenzen.

Die einen bekommen, die anderen nicht!

Der Tagesspiegel betitelte im Dezember 2007 einen Artikel „Hartz IV ist Luxus – im Vergleich zum Ausland“ und stellte im Artikel selbst heraus, dass es Beziehern von Hartz IV in Deutschland im Allgemeinen damals besser ging als dem Durchschnitt der Bezieher von staatlichen Leistungen in den 30 Industrieländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Was bedeutet das? Die berühmte soziale Hängematte, in der sich alle Hartz IV-Bezieher ausruhen? Das dann wohl eher doch nicht. Aber kehren wir zurück zum Ausgang des kleinen Artikels. Es gibt immer eine Grenze: Auf der einen Seite sind die, die Anspruch auf staatliche Unterstützung und privatwirtschaftliche Unterstützung (siehe: Sozialtarif) haben. Auf der anderen Seite diejenigen, die keinen Anspruch besitzen. Diejenigen, die sich knapp hinter der Grenze auf der Seite derer befinden, die keinen Anspruch haben, mögen bisweilen etwas neidisch auf die Leistungen schauen, die die anderen bekommen. Ganz unverständlich ist das nicht. Auch mit einem geringen eigenen Einkommen oberhalb der Grenzen, ab der es staatliche oder privatwirtschaftliche Unterstützung gibt, hat man es oft nicht einfach. Und man bleibt auf sich alleine gestellt, was bisweilen sehr schwierig ist. Vielleicht denkt man dann: „Die da (Hartz IV-Empfänger), die da müssen sich KEINE Sorgen machen!“ Und man fühlt sich ungerecht behandelt. Die Sache mit der Grenze zwischen denen, die bekommen und denen, die nicht bekommen, ist wohl irgendwie ein Dilemma.

— Mittwoch, 18. März 2009 —

Regelungen und ausführende Organe [ Keine Kommentare ]

Hartz4, das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, regelt vor allem die Zusammenlegung der früheren Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe für erwerbsfähige Personen zum Arbeitslosengeld II. Die Sozialhilfe wurde dadurch nicht komplett ersetzt, sondern dient bestimmten Bevölkerungsgruppen weiterhin zur Existenzsicherung. Welche finanziellen Leistungen Hilfebedürftige beantragen können, ist im Sozialgesetzbuch II (SGB II) geregelt. Anders als sich durch den Namen vermuten lässt, dient das Arbeitslosengeld II nicht allein Arbeitslosen, sondern beispielsweise auch Arbeitnehmern oder Selbstständigen, die durch ihre Arbeit ihren Existenzunterhalt nicht sichern können. Vor Ort organisiert wird die Hilfe zur Existenzsicherung von Arbeitsgemeinschaften, oft kurz ARGE genannt, die zumeist von den jeweiligen Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit gemeinsam getragen werden. Die für sie zuständige Arbeitsgemeinschaft finden Interessenten beispielsweise auf Seiten der Bundesagentur für Arbeit http://www.arbeitsagentur.de/nn_29892/Navigation/Dienststellen/Dienststellen-Nav.html.

Aufgaben der ARGE

Die ARGE regelt die finanziellen Hilfen für Hilfebedürftige. Zu diesen Hilfen zählen Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld, aber auch Einmalleistungen bei anerkanntem Bedarf und Fördergelder, etwa für Trainingsmaßnahmen oder berufliche Weiterbildungen. Daneben schafft die ARGE Kontakte zwischen ihren Kunden und potenziellen Arbeitgebern, um Kunden möglichst schnell in den Ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Vermittelt werden von der ARGE auch Minijobs und die so genannten Ein-Euro-Jobs. Das Entgelt für diese Jobs beträgt in der Regel ein bis zwei Euro, die Arbeitszeit darf 30 Stunden pro Woche nicht überschreiten.

Finanzielle Hilfen — Arbeitslosengeld II und Sozialgeld

Arbeitslosengeld II steht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zu. Ausgeschlossen aus dieser Gruppe sind etwa Menschen in einem Alter unter 15 oder über 65 Jahren. Instrumente, die hilfsbedürftige Kinder unterstützen, sind beispielsweise Sozialgeld, Kinderzuschläge oder Sozialhilfe. Ältere bedürftige Menschen haben Anspruch auf Sozialhilfe. Das Sozialgeld wird Menschen gewährt, die selbst keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II besitzen, aber mit einem Anspruchsberechtigten in einer Ehe oder eheähnlichen Gemeinschaft zusammenleben. Zu diesem Personenkreis gehören etwa nicht ALG II – berechtigte Ehefrauen oder Ehemänner, feste Partnerinnen und Partner ohne ALG II – Berechtigung sowie Minderjährige im Haushalt des ALG II – Berechtigten. Keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben Personen, die nicht zumindest drei Stunden am Tag arbeiten können oder die sechs Monate oder länger in einer stationären Einrichtung untergebracht sind.

Weitere finanzielle Hilfen, die von der ARGE gegebenenfalls geleistet werden:

  • Leistungen für Mehrbedarf beim Lebensunterhalt. Sie stehen unter bestimmten Voraussetzungen etwa werdenden Müttern, Alleinerziehenden, Behinderten oder Menschen zu, die einer besonderen Ernährung bedürfen.
  • Einmalige Leistungen. Sie werden unter Umständen für die Erstausstattung von Wohnungen, für Bekleidung, etwa bei Schwangerschaft und Geburt, sowie bei mehrtägigen Klassenfahrten gewährt.
  • Leistungen für eine angemessene Wohnung samt Nebenkosten.
  • Leistungen für die Sozialversicherungen (z.B. Krankenkasse)
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