— Archiv für den Tag „Sanktionen” —

— Sonntag, 18. September 2011 —

Trauriger Rekord in Sachen Hartz IV [ Keine Kommentare ]

Es ist ja nunmehr hinlänglich bekannt, dass es hierzulande eine Vielzahl von Menschen gibt, die sich offenbar recht wohl dabei fühlen, auf „Staatskosten“ zu leben. Warum schließlich arbeiten, wenn es doch auch andere Mittel und Wege gibt, zu Geld zu kommen? Dabei soll in diesem Zusammenhang freilich nicht von den Menschen die Rede sein, die trotz vieler Rückschläge immer wieder versuchen, einen seriösen Job zu finden. Oder von Personen, die aufgrund bestimmter unglücklicher Lebensumstände in die Situation gekommen sind, von Hartz-IV-Leistungen leben zu müssen. Vielmehr geht es hier um Leistungsbezieher, die (immer wieder) falsche Tatsachen vorspielen, Vereinbarungen oder Gesetzmäßigkeiten nicht einhalten, Eingliederungsvereinbarungen nicht abschließen oder die sich schlichtweg weigern, Jobangebote anzunehmen.

Langsam kehrt Routine ein…

Und so wurden im vergangenen Jahr sage und schreibe 828.300 Sanktionen (sprich: Leistungskürzungen oder -streichungen) gegenüber Hartz-IV-Empfängern ausgesprochen. Wie Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesarbeitsagentur, unlängst bekanntgab, sei diesbezüglich für 2011 ein Rekordwert zu erwarten. Besonders viele Sanktionsmaßnahmen wurden übrigens bei Migranten ohne Job eingeleitet, was jedoch nach Weises Ansicht nicht immer darin begründet sei, dass diese Gruppe auffallend häufig die geltenden Vorschriften missachte. Sondern vor allem sei hier erwähnenswert, dass die Bundesagenturen für Arbeit immer mehr an Routine gewinnen, wenn es um Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger geht…. Seit Neuestem könnten ALG-II-Bezieher unter 25 Jahren sogar schon beim ersten Verstoß eine Leistungskürzung von einhundert Prozent erhalten….

Sollten sich „Betroffene“ nun Sorgen machen?

Wem es hierzulande bisher gelungen ist, auf eine mehr oder weniger unlautere Art soziale Leistungen zu kassieren, wird sich wohl trotz der angeblichen Routine auf Seiten der BA-Sachbearbeiter auch weiterhin in aller Ruhe zurücklehnen dürfen. Denn Statistiken belegen, es sich durchaus lohnen kann, Widerspruch gegen die jeweils auferlegten Sanktionen einzulegen. Immerhin seien 42 Prozent aller eingereichten Widersprüche erfolgreich verlaufen. Darüber hinaus gelang es in nahezu 60 Prozent aller Fälle vor Gericht, Sanktionierungsmaßnahmen abzuwenden. Bleibt zu hoffen, dass diese Angaben nicht als eine Art „Freifahrtschein“ für Hartz-IV-Betrüger und Schmarotzer betrachtet werden….

 

Quelle: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/2011-das-rekordjahr-der-hartz-iv-sanktionen-53213.php

— Donnerstag, 10. März 2011 —

Epileptiker unter Druck (keine Medikamente etc.) [ 7 Kommentare ]

Seit nunmehr anfang letzten Monats wurde ich unter 100% Sanktionen gestellt, da ich August letzten Jahres nicht zum ersten Termin zum Selbstständigmachen als Musiklehrer erschienen bin, mir darauf aber gleich einen neuen Termin ausmachen wollte. Doch das war gleich gestrichen. Der Vermittler sagte, dass wir etwas anderes finden müssen. Ich bin schon seit einem Jahr Arbeitslos und habe vorher mein Abitur nachgemacht, das ich dann in der 13. nicht beenden durfte, weil die Lehrer auf der Schule mir das Ultimatum gestellt hatten, ich solle freiwillig gehen, oder sie werden mich der Schule verweisen. Als Epileptiker (zu diesem Zeitpunkt hatte ich es nicht richtig untersuchen lassen, da die Schule mir in gewisser massen wichtiger war) der gerade 2 Monate zu diesem Zeitpunkt gesetzlich Obdachlos war (nen Dach hatte ich zum Glück überm Kopf) wegen der ewig langen bearbeitungszeit des Amtes, dass ich Umziehen darf. Habe jetzt angestossen, dass ich zum Amtsarzt komme und dort endlich eine Untersuchung stattfindet.

Momentan bin ich jedoch ziemlich fertig, da ich mir keine Medikamente (nur 5 Euro für die Apotheke) zurzeit  mehr leisten kann und muss jetzt mit meinen Anfällen allein klarkommen. Zudem kommt noch, dass ich meine laufenden kosten auch nicht zahlen kann und deswegen ziemlich in bedrohje komme und sich mein Stresspegel nur noch erhöht, was auch wieder ein negativen Beigeschmack auf meine Krankheit hat.

Kein neuer Personalausweis der (vorläufige) nächsten Monat abgelaufen ist, da ein biometrisches Passbild gebraucht wird. Vom Amt bekomme ich keinen Vorschuss vom April. Allein ist es ziemlich schwierig alles für mich und meine Depressionen nehmen zudem auch noch zu. Allein meine Musik hält mich irgendwie noch ein bisschen am leben. Wie kann ich aus dieser miserie herauskommen? Gibt es eine Möglichkeit gegen das Amt vorzugehen? Leider habe ich gegen nichts unternommen, da ich durch meine moral, offenheit, naivität, und Vorurteilsloskeit klein beigebe und immer versuche meistens mit allem klarzukommen. würde mich freuen wenn mir jemand helfen würde. Wenn noch jemand was wissen will, kann er gerne nachfragen. Ich versuche schnellstmöglich zu antworten.

Lg Motz_Art

— Freitag, 30. Oktober 2009 —

Hartz IV – immer wieder Leistungskürzungen…. [ Keine Kommentare ]

Wer Fristen nicht einhält, angebotene Jobs ablehnt oder auf andere Weise zu wenig Eigeninitiative ergreift, muss sich nicht wundern, wenn sich die Bundesagentur für Arbeit etwas ganz Besonderes "einfallen lässt" und sich ebenfalls "quer stellt". Die Rede ist in diesem Zusammenhang von der Androhung möglicher Leistungskürzungen.

Statistiken zufolge müssen rund drei Prozent der Hartz-IV-Leistungsempfänger mit entsprechenden Sanktionsmaßnahmen rechnen – und kommen auf diese Weise oft noch schlechter über die Runden. Übrigens ist es in diesem Zusammenhang sogar möglich, dass die Leistungen seitens der Arbeitsagentur voll gestrichen werden! Üblicherweise erfolgt zum Beispiel eine 10-Prozent-Kürzung des ALG-II-Satzes, wenn zum Beispiel ein Termin mit dem Sachbearbeiter der Arbeitsagentur nicht eingehalten wurde. Abzüge von 30 bis 60 Prozent können es sogar sein, wenn ein Stellenangebot nicht angenommen wird.

 

So utopisch es auch zunächst noch erscheinen mag, so häufig kommt es dennoch vor: Hartz-IV-Bezieher, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürften für die vorgenannten Sanktionen sicherlich nicht viel mehr, als ein müdes "Lächeln" übrighaben, denn ihnen drohen bei Pflichtverletzungen gegenüber der Bundesagentur für Arbeit weitaus drakonischere Strafen. Kein Scherz! Sobald sie – in welcher Form auch immer – gegen eine der in der Tat sehr zahlreichen Hartz-IV-Regeln verstoßen, also zum Beispiel vereinbarte Termine nicht einhalten et cetera, werden die sozialen Zuwendungen gleich um bis zu 100 Prozent gestrichen.

 

Aber nicht nur das: ein eventueller Folgeverstoß wird noch härter geahndet: die Leistungen, die zuvor noch zumindest die Kosten für die Unterkunft sichern sollten, werden ebenfalls nicht länger übernommen….


Was bitteschön rechtfertigt diese Form der Ungerechtigkeit? Aus welchem Grund werden jüngere Leute derartig "drittklassig" behandelt?!

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