— Archiv für den Tag „Kosten” —

— Samstag, 18. Dezember 2010 —

Ein Hundeleben… [ Keine Kommentare ]

Auf Hartz-IV-Niveau leben zu müssen ist für die meisten Menschen nicht selten gleichzusetzen mit einem schier unaufhaltsamen Weg in Richtung Isolation. Fakt ist, dass diese, unsere Gesellschaft immer härter und rücksichtsloser wird und armen, bedürftigen Menschen nur noch selten eine echte Chance auf ein "soziales" Leben bietet. Traurig, aber wahr. Besonders tragisch ist dies, zumal gerade in schlechten Zeiten das Bedürfnis an sozialer oder moralischer Unterstützung sehr groß ist. Deshalb ist es nicht weiter verwunderlich, dass viele Hartz-IV-Empfänger, Obdachlose und andere bedürftige Menschen "auf den Hund kommen". Denn der ist bekanntlich der beste Freund des Menschen…. 

 

Ein "tierischer" Lebensinhalt

 

Eben dies ruft allerdings nicht selten auch den Unmut vieler Menschen hervor. Ein Hund bzw. ein Haustier im Allgemeinen kostet schließlich Geld. Es benötigt gegebenenfalls medizinische Hilfe und es will gehegt und gepflegt sein. Natürlich stellt sich somit die Frage, wie all' die damit verbundenen Kosten von den Hartz-IV-Zuwendungen gezahlt werden können. Eine Frage, die aber auch die Betroffenen selbst nur selten beantworten können. Fakt ist jedoch, dass ein Hund oft der einzige Bezugspunkt ist, den diese Menschen noch haben. Ohne diesen "tierischen" Lebensinhalt fällt das Bestehen im Alltag meist noch schwerer. Darum ist es fürwahr eine Zumutung, von ihnen zu verlangen, das geliebte Tier ins Tierheim zu geben….

 

Ein Herz für Mensch und Tier…

 

Wie gut, dass es Menschen gibt, die nicht so herzlos sind, wie all' diejenigen, die die finanziell weniger gut gestellten Menschen von Vornherein aufs gesellschaftliche Abstellgleis positionieren. Die Rede ist unter anderem auch von den Initiatoren so genannter Tier-Tafeln. Sie sammeln Futter- oder Geldspenden oder nehmen (tier-)medizinische Almosen entgegen. So haben bedürftige Tierhalter die Chance, ihrem vierbeinigen Begleiter ein würdigeres Dasein zu ermöglichen. Ein Beispiel, das Schule macht. Nicht nur in Berlin, sondern auch in Frankfurt, Bremen oder Mainz gibt es schon Tiertafeln oder ähnliche Organisationen. Wie heißt es schließlich in etwa in der Werbung: "Ist das Tier gesund, freut sich der Mensch…!"

— Sonntag, 13. Dezember 2009 —

44,6 Milliarden Euro für Hartz IV im nächsten Jahr… – ein Plus von mehr als 6,9 Milliarden Euro in 2009. Wo führt das hin? [ 2 Kommentare ]

Nun, da Frau von der Leyen ihren neuen Posten als Arbeitsministerin innehat, kann doch eigentlich gar nichts mehr schiefgehen, oder? Schließlich hat sie in der Vergangenheit auf dem politischen Parkett über die Jahre hinweg viele Erfahrungen sammeln können. Warum aber stellen sich die Länder gegen die geplanten Vorhaben der ehrgeizigen Politikerin? Vielleicht, weil sie Reformen plant, die in ihrer jetzigen Konstellation offenbar langfristig überhaupt nicht zu realisieren sind? Oder weil die Agenturen für Arbeit und die Kommunen schlichtweg nicht (mehr) ohne einander arbeiten können und sich folglich (noch erfolgreich) zur Wehr zu setzen versuchen? Man weiß es nicht. Denn Fakt ist in jedem Fall, dass die Pläne der Ursula von der Leyen unter anderem auch vorsehen, dass die Tätigkeitsfelder in bezug auf die Handhabe der Hartz-IV-Vorgänge in Zukunft – zumindest in formeller Hinsicht – aufgeteilt werden sollen. Aber kann das gut gehen? Inwiefern bringt das Vorteile? Und vor allem: für wen? 

Eine einheitliche Betreuung der Arbeitslosengeld-II-Empfänger wäre nicht nur die einfachste und effizienteste Lösung für alle Seiten, sondern wohl auch die Variante, die der deutschen Verfassung am ehesten entspricht. Also spricht sich unter anderem die CDU dafür aus, eine diesbezügliche Änderung des Grundgesetzes anzustreben und infolge dessen zum Beispiel aus den Agenturen für Arbeit eigenständige Institutionen des öffentlichen Rechts zu machen.

Frau von der Leyen indes lehnt diese Vorhaben kategorisch ab. Eine sehr entscheidende Rolle spielt in diesem Zusammenhang unter anderem der Aspekt der Arbeitsmarktförderung von ALG-II-Beziehern. Sicher ist, dass definitiv mit vergleichsweise aufwendigen Konsequenzen zu rechnen sein wird; und zwar sowohl in finanzieller Hinsicht, als auch in bezug auf die damit einhergehende organisatorische Strukturierung. Denn nicht nur eine mögliche Änderung des Grundgesetzes nähme eine Menge Zeit in Anspruch, auch die Realisierung der Pläne der neuen Arbeitsministerin. Ohne Frage. 

Gesetzt den Fall, dass tatsächlich zwei eigenständige Anstalten des öffentlichen Rechts ins Leben gerufen werden können, müssen hohe Kosten für die Umstrukturierung des Ganzen in Kauf genommen werden. Soviel steht fest. Aber auch die immensen, dauerhaft anfallenden, finanziellen Aufwendungen für die beiden separaten Verwaltungen et cetera sind nicht gerade unerheblich. Insofern ist eine weitergehende, eingehende Prüfung beider Varianten, sowohl die der CDU, als auch die Pläne der SPD von großer Relevanz. Wir Steuerzahler dürfen uns aber – zumindest so, wie es zum gegebenen Zeitpunkt aussieht – auf einen erneuten, tiefen Griff in unsere Haushaltskassen "freuen". Na, das ist doch auch was…!

— Freitag, 17. April 2009 —

Hartz IV-Empfänger hat Anspruch auf Übernahme der Kosten für Schulbücher [ Keine Kommentare ]

Sozialhilfeträger muss die Kosten übernehmen – Schullektüre ist ein "atypischen Bedarf"

Schulbücher sind nicht bereits in den Hartz-IV-Regelleistungen enthalten. Daher können Hartz-IV-Empfänger die Ausgaben für Schulbücher zusätzlich vom zuständigen Träger der Sozialhilfe verlangen. Es handelt sich dabei um einen "atypischen Bedarf", der als Hilfe in sonstigen Lebenslagen (§ 73 SGB XII) gewährt wird. Dies hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschieden.

Quelle:

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz; Urteil vom 25.11.2008, [Aktenzeichen: L 3 AS 76/07]

gefunden bei:

http://www.kostenlose-urteile.de/newsview7510.htm

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