— Archiv für den Tag „Klage” —

— Mittwoch, 18. Juli 2012 —

Hier wird nicht im Einzelfall entschieden [ 5 Kommentare ]

Vor 14 Monaten ist meine Freundin zu mir gezogen,denn es sollte alles besser werden in Ihrem Leben, ein Neuanfang, leider sieht die Realität ganz anders aus.Der Antrag auf Hartz IV wurde gestellt, nach unglaublichen 7 Wochen der Bearbeitung, abgelehnt, mit der Begründung das ich zu viel Geld verdiene.

Erst Widerspruch, dann Klage und dann…

Ich arbeite als Montagearbeiter in Stuttgart und erhalte vom Arbeitgeber Auslöse für meine zusätzlichen Aufwendungen, das die ARGE Cottbus als zweites Einkommen angerechnet. Der Teamleiter Herr H. äußerte sich mit den Worten : “Das hier nicht im Einzelfall entschieden wird.” Wir haben sofort Widerspruch eingelegt und dann Klage beim Sozialgericht eingereicht. Leider kann sich das Verfahren auf Jahre hinziehen, bis wir unser Recht und die rückwirkenden Zahlungen von ca. 5096€  von der ARGE erhalten.

…Kontokündigung wegen ausbleibender Zahlungen

Meiner Freundin wurde in der Zwischenzeit das Konto durch die Deutsche Bank gekündigt,weil keine Zahlungen mehr eingegangen sind. Wenn ich meine Freundin aus meiner Wohnung schmeiße, erst dann würde sie die sofortige Unterstützung der ARGE Cottbus erhalten, was ist das für Rechtsstaat, der sich erlaubt über Leben und Tod zu entscheiden! Ich klage die ARGE Cottbus nach dem Grundgesetz der Bundesrepublick Deutschland Artikel 1 an dagegen verstoßen zu haben!

Unmenschlichkeit scheint bei der ARGE Cottbus oberstes Gebot zu sein!

Es recht für meine Freundin und mich gerade so, damit wir die laufenden Rechnungen bezahlen können, dafür fahre ich jede Woche 1300 km von Cottbus nach Stuttgart, nur um nicht arbeitslos zu sein.

— Mittwoch, 27. Juni 2012 —

Lieber umziehen als weiterarbeiten [ Keine Kommentare ]

Ich habe auch ein Erlebnis mit dem Jobcenter beizutragen. Es ist zwar noch nicht ganz ausgestanden, aber trotzdem sicher interessant für euch.

Ich bin leider schon lange arbeitslos, üer aber schon genausolange einen Minijob aus. Passenderweise bei einer Firma,die im gleichen Haus sitzt,in dem ich wohne. Mein Arbeitsweg ist also vergleichsweise kurz :-D

Meine Miete bezahle ich passenderweise gleich in Bar gegen Quittung,da ich meinen Lohn ebenfalls in Bar bekomme. Gemäß BGB ist das durchaus erlaubt. Natürlich ist das dem Jobcenter irgendwann aufgefallen und man verlangte schriftlich eine Erklärung,wieso von meinem Konto keine Barabhebungen oder Überweisugnen getätigt werden,die der Mietzahlung zuzuordnen seien.

Frist zur Stellungnahme 2 Wochen

Schon am nächsten Tag bekam ich ein Schreiben,daß meine KdU-Zahlungen (Kosten der Unterbringung?) eingestellt würden,weil ich nicht rechtzeitig geantwortet hätte. Ausgestellt war dieses Schreiben von der selben Sachbearbeiterin wie das erste Schreiben…am selben Tag wie ersteres Schreiben. Also legte ich Widerspruch ein, der auch “schon” 6 Monate später bearbeitet wurde. Meine Reaktion war die Klage vor dem Sozialgericht. Leider fand ich keinen Anwalt, der mich dabei unterstützen wollte, einer sagte mir klipp und klar,daß den meisten Anwälten 1500€ Streitwert zu wenig wären.

Den kompletten Artikel lesen…

— Freitag, 11. November 2011 —

Wir verklagen ARGE, weil die 1300 EUR Umzugskosten zurück haben will [ Keine Kommentare ]

Als ich meinen jetzigen Freund kennen lernte, wohnte der noch 500 Kilometer von mir entfernt und lebte von Hartz 4. Doch dies sollte sich schnellstmöglich ändern, denn er hatte vor, zu mir zu ziehen und sich einen festen Arbeitsplatz zu suchen. Wir hatten bei der ARGE in Strausberg angefragt, wie es mit der Übernahme der Umzugskosten aussehen würde. Die teilten uns mit, dass wenn mein Freund einen Arbeitsvertrag bekommen würde, die ARGE auch die Kosten übernimmt.

Der Umzug konnte beginnen

Im Juni 2010 hatte er endlich seinen Arbeitsvertrag unterschrieben und rief schon am nächsten Tag bei der ARGE in Strausberg an. Laut ARGE sei dies kein Problem, die bräuchten zwar noch diverse Unterlagen, wie zum Beispiel den Arbeitsvertrag, doch anschließend würde der Umzug bereits starten könne. Nach ganzen 5 Wochen war der Tag des Umzuges auch endlich da. Meiner Meinung nach dauerte dies viel zu lange, denn man ist auf Kleidung und Co. schon angewiesen. Wir waren der Meinung, dass nun alles abgeschlossen sei, doch da lagen wir völlig falsch.

Doch dann der Schock

Ganze 3 Monate später bekam mein Freund ein Schreiben von der ARGE, indem Sie die Umzugskosten in Höhe von 1300 Euro zurück haben wollten. Dieses Geld sei zu unrecht bezahlt worden, denn mein Freund hatte sich schon im Vorfeld hier aufgehalten. Natürlich hatte er das, denn sonst hätte er keine Arbeit gefunden. Nach mehreren Schreiben, die wir aufgesetzt hatten, kam das erste Schreiben von dem Inkassounternehmen und wir entschlossen uns zum Anwalt zu gehen. Dieser nahm uns direkt den Wind aus den Segeln, denn leider haben in den meisten Fällen die Ämter bessere Karten und ein Prozess kann über Jahre gehen. Doch wir lassen es drauf ankommen.

Anmerkung:

Da hätte vielleicht ein Rechtsanwalt geholfen, etwa http://www.rechtsanwalt-berlin-mitte.com

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