— Archiv für den Tag „Hartz IV” —
— Samstag, 14. Mai 2011 —
Dass es Hartz-IV-Empfänger nicht gerade leicht haben, weil sie steten Kontrollen, Gängelungen und Einschränkungen von Seiten der ARGE ausgesetzt sind, dürfte mittlerweile hinlänglich bekannt sein. Das Berliner Sozialgericht setzt nun dem Ganzen mit seinem Urteil vom 15. April 2011 (S82 AS 37663/10) noch die Krone auf. Im vorliegenden Fall ging es um eine Steuerrückerstattung, die eine Hartz-IV-Empfängerin aus Berlin-Charlottenburg im Jahre 2008 erhalten hatte.
Die Freude währte nicht allzu lang…
Jeder Bedürftige, der eine kleine, unerwartete "Finanzspritze" erhält, freut sich natürlich und ist meist mehr als glücklich darüber, mit dem zusätzlichen Geld endlich auch mal das eine oder andere bestehende Finanzloch stopfen zu können. Eine Berliner Bürgerin hatte jedoch die Rechnung ohne das Sozialgericht Berlin gemacht. Denn die rechneten die von ihr 2007 zu viel gezahlten Steuern, die sie im Jahr darauf vom Charlottenburger Finanzamt zurückerstattet bekam, in der Tat als Einkommen an. Blöd war nur, dass die Klägerin von der Summe – es handelte sich dabei lediglich um 460 Euro – ihre dringend benötigte Kur finanzierte.
Zu viel gezahlt – und draufgezahlt
Die Richter des Sozialgerichtes Berlin ließen ihr einen Freibetrag in Höhe von 30 Euro und verlangten von ihr die umgehende Rückzahlung des Geldes an die zuständige ARGE. Mit der Begründung, dass die Rückerstattung der Steuern kein Einkommen sei, sondern als Vermögen gewertet werden müsse. Und dieses dürfe eben aufgrund der gesetzlichen Grundfreibeträge nicht angerechnet werden. Folglich wiesen die Richter die Klage der Dame ab. Erwähnenswert ist darüber hinaus, dass die Klägerin nicht einmal die Chance auf Berufung hat, denn der Streitwert des Ganzen liegt unterhalb der "magischen" 750-Euro-Grenze. Das bedeutet, dass das Urteil nunmehr als rechtskräftig gilt. Nach Ansicht der Richter zählt zum Einkommen all' das, was ein Leistungsempfänger nach seiner Beantragung von Sozialleistungen zusätzlich bekommt. Zum Vermögen hingegen zählen die Gelder und Werte, die bereits vor der Antragstellung vorhanden waren.
"Auf Staatskosten leben" zu müssen, ist für motivierte Existenzgründer und (Jung-)Unternehmer in der Regel ein echter Alptraum. Aber nichtsdestoweniger ist genau das hierzulande leider gängiger Alltag. So sehr sich viele Unternehmer auch bemühen, so viel Energie, Zeit und Geld sie auch in das eigene Unternehmen investieren, so häufig kann es dennoch vorkommen, dass der Weg in die Selbstständigkeit nicht der richtige für sie ist. Die zahlungskräftigen Kunden bleiben aus, die Betriebskosten nehmen mit der Zeit geradezu überdimensionale Ausmaße an – und können letztlich doch nur noch mit Müh' und Not bezahlt werden.
Eine beängstigende Entwicklung…
Eine derartige Perspektive erhoffen sich freilich nur die wenigsten Existenzgründer und Selbstständigen. Aber dennoch: Der Weg in eine Selbstständigkeit ist de facto kein Garant für Erfolg, Ruhm und Reichtum. Im Gegenteil, er bedeutet harte Arbeit, viel Einsatz, jede Menge Leidenschaft, Durchsetzungsvermögen und Know-how. Aber was wird sein, wenn all' die Pläne und hochgesteckten Ziele eines Tages doch nicht aufgehen? Was, wenn der Konkurrenzdruck zu groß wird? Was, wenn die Werbestrategien nicht (mehr) fruchten? Was bleibt von einer zunächst grandios erscheinenden Geschäftsidee ist dann häufig nurmehr der Gang zum Amt. Oftmals ein Schritt, der zwar sehr viel Überwindung kostet, aber dennoch getan werden muss. Denn anderenfalls sind über kurz oder lang noch größere Schwierigkeiten vorprogrammiert….
Auf gleicher Ebene mit arbeitsscheuen Sozialschmarotzern?
Selbstständige, die ihren Lebensunterhalt (zusätzlich) durch Hartz-IV-Leistungen bestreiten müssen, "dürfen" sich – natürlich – auf dieselbe "Behandlung", auf dieselben Kontrollen, Einschränkungen und Gängelungen einstellen, wie sie auch dem "durchschnittlichen" Hartz-IV-Empfänger zuteil werden. Ein Aspekt, der überdies für viele eine nervliche Zerreißprobe darstellt. Als sei es nicht schon schlimm genug, als Selbstständiger gescheitert zu sein…. Wie soll es angesichts solcher Umstände gelingen, mit neuem Mut und neuer Motivation aus dem "Loch" herauszukommen? Nur, wer wirklich über das notwendige Potential verfügt, wird auch in der Lage sein, einen zweiten Anlauf in eine neue Selbstständigkeit zu wagen. Mut ist eben, wenn man's macht!
— Samstag, 30. April 2011 —
Dass deutsche Hartz-IV-Empfänger nicht gerade in Geld schwimmen, dürfte mittlerweile hinlänglich bekannt sein. Wie auch, bei all' den finanziellen Einschnitten, die sie auf unterschiedlichste Art und Weise hinzunehmen haben? Stetig ist mit neuen "Gängelungen" zu rechnen; ein Aspekt, der für viele eine echte, nervliche Zerreißprobe bzw. eine zusätzliche Belastung darstellt. Oft genug werden die Betroffenen nicht einmal richtig satt. Aber es kommt noch schlimmer…
Den Geldbeutel schonen mit kostengünstigen, aber meist gesundheitsschädliche Leckereien
Fakt ist, dass viele Menschen der Ansicht sind, dass man zum Beispiel bei der täglichen Versorgung mit Lebensmitteln am besten sparen kann, wenn man auf Fastfood-Produkte, Tütensuppen und andere "Leckereien" zurückgreift. Neuesten Studien zufolge ist es aber gerade mit frischen Nahrungsmitteln weitaus einfacher, den einen oder anderen Euro mehr in der Haushaltskasse zu behalten. Knackige Salate, frisches Obst und Gemüse (Saisonprodukte) sind in der Tat vergleichsweise günstiger, als die in der Regel nährstoffarmen, industriell hergestellten Lebensmittel. Aber nichtsdestotrotz ist das Interesse an Pommes, Hamburgern, Hot Dogs und Co. – gerade auch aus der Sicht vieler bedürftiger Menschen – riesig. Geschmacksverstärker und andere "Köstlichkeiten" tragen in dem Zusammenhang ihr Teil dazu bei, dass man diesen Verlockungen nur schwerlich widerstehen kann.
Lecker und billig – oder einfach "geschmacklos"?
Nicht alles, was gut schmeckt, ist auch tatsächlich gesund. Gesunde Lebensmittel sind hingegen nicht immer sonderlich schmackhaft. Wie unlängst die Forscher der Universität Las Palmas herausgefunden haben, ist an dieser Aussage tatsächlich etwas Wahres dran. Denn "Köstlichkeiten" wie Pommes, Fertigsuppen, Fastfood und so weiter "verwöhnen" zwar die Geschmacksnerven vieler Konsumenten in einer ganz besonderen Weise. Jedoch sind darin leider auch so genannte Transfette enthalten, die alles andere als gesundheitsförderlich sind. Diese gehärteten Fette werden chemisch hergestellt und können bei allzu häufigem Genuss durchaus zu Herzkrankheiten, Bluthochdruck oder gar Depressionen führen.
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