— Archiv für den Tag „Geringverdiener” —

— Samstag, 7. November 2009 —

Anzahl der Hartz IV Empfänger könnte weiter steigen [ Keine Kommentare ]

Reformen laufen meistens gleich ab: Sie klingen gut (Gesundheitsreform: „Das System wird vereinfacht“ – klingt gut, ist mies. Hartz IV: „Das System wird gerechter“ – gut klingender Schlagruf, was es gebracht hat, wissen nicht nur die Betroffenen selbst), nutzen allerdings wenig. Nun plant die neue Tigerenten-Regierung, wie berichtet, Hartz IV mal wieder zu reformieren. Revolutionieren wäre angebrachter, aber sei es drum. Die Bundesagentur für Arbeit allerdings sieht jetzt schon steigende Anzahlen der Hartz IV Empfänger, wie die Financial Times Deutschland berichtet. BA-Vorstand Heinrich Alt prophezeit: Wird der Hinzuverdienst, der Regelsatz oder das Schonvermögen geändert, werden „ein paar tausend oder ein paar millionen Leistungsbezieher“ hinzukommen. Ein paar tausend oder millionen? Auch schon egal …

Geringverdiener brauchen Hartz IV

Alt erklärt weiter: Geringverdiener werden, wenn die Änderungen von Hartz IV in der geplanten Form durchgeführt werden, auf Arbeitslosengeld II angewiesen sein. Die Linken beispielsweise fordern derzeit einen neuen Regelsatz in Höhe von 420 Euro, aber: „Die Berechnung ergab Mehrkosten von zehn Milliarden Euro und zwei Millionen Menschen mehr in der Grundsicherung.“, so Alt. Die Folge ist deutlich – eine … Sozialstaat-Spirale entsteht: Der Sozialstaat finanziert sich aus Steuergeldern, logisch. Wenn die Hartz-IV-Sätze nicht nur steigen, sondern wenn auch mehr Menschen auf Arbeitslosengeld II angewiesen sind, müssen mehr Steuern erhoben werden. Daraus folgend wandern – vereinfacht gesagt; es ist ein komplizierter Prozess – Unternehmen aus Deutschland ab, entlassen ihre Mitarbeiter, die wieder beizeiten zu Arbeitslosengeld Zwei Empfängern werden, höhere Steuern werden erhoben, mehr Unternehmen wandern ab … und so weiter. Ein Kreislauf. Natürlich spielen dort noch andere Parameter rein, allerdings muss ein Ausweg aus der kompletten Hartz IV Misere gefunden werden; eine reine Erhöhung der Sätze bringt nicht den großen sozialen Quantensprung.