— Archiv für den Tag „Finanzierung” —

— Freitag, 4. Mai 2012 —

Wieso keine Gleichberechtigung für ALG-Empfänger? [ 2 Kommentare ]

Hallo zusammen. Beziehe im Moment kein Alg2 noch Alg1,da meine Frau voll arbeitet und wir verheiratet sind. Aber jetzt nicht ds Problem. Also, wo ich noch Alg1 bekam vor kurzem, hatte ich 100%tig eine Stelle,aber wenn mir der Führerschein (normaler Autoführerschein) finanziert wird.Bei Alg2 meine ich, gibt es sowas. Also warum nicht auch bei Alg1? Nichts gegen Alg2, aber warum wird denen eher einen Führerschein “gegeben, wo vielleicht viele da drunter sind, die kaum einen Fingerschlag dazu beitragen, in Arbeit zu kommen. Welche die dann ganze Zeit gearbeitet haben,dann leider arbeitslos geworden sind, di ebekommen keinen? Schon sehr merkwürdig. Weil rechnerisch lohnt es sich doch eher, jemanden den Führerschein zu finanzieren (klar, muss man zurückzahlen) als den Leuten dann monatelang das Geld in die 4 Buchstaben zu stecken. Das System hat da für mich gesehen einen Fehler. Naja, nicht nur da,aber das ales zu erläutern. wäre zu viel des Guten und ist auch schon bestimmt des öfteren diskutiert worden.

— Freitag, 25. September 2009 —

Missbrauchsgebühr für Arge Dresden [ Ein Kommentar ]

Die Arge Dresden muss eine Missbrauchsgebühr von 150,- EUR an die Gerichtskasse zahlen, urteilte das Sozialgericht Dresden am 22.09.2009. Im verhandeltem Fall wollte sich eine Hartz IV Empfängerin zur Erzieherin umschulen lassen. Das Schulgeld bei dem privaten Bildungsinstitut beträgt 110,- EUR im Monat und dauert drei Jahre. Weil die Arge lt. Gesetz  nur max. zwei Jahre fördern darf, wurde der Antragstellerin ein Bildungsgutschein für 2 Jahre und ein Infoblatt über Bafög ausgegeben. Auf Nachfrage wurde der Antragstellerin vom Ausbildungsförderungsamt zugesichert, dass Bafög für das dritte Ausbildungsjahr bewilligt werden würde.

Kostenübernahme durch Arge abgelehnt

Dennoch lehnte die Arge die Kostenübernahme für die Weiterbildung ab. Als Begründung gab die Arge an, dass die spätere Teilrückzahlung des Bafögs dem Sinn der Förderung der Arge widerspreche.

Sozialgericht Dresden verurteilt die Arge

Das Sozialgericht Dresden urteilte im Sinne der Antragstellerin. Das Gericht verurteilte die Arge nach einem Eilantrag der Antragstellerin zur Kostenübernahme der Weiterbildung und zusätzlich zu einer Missbrauchsgebühr in Höhe von 150,- EUR. Der Gesetzgeber hat eine Finanzierung von zwei Jahren durch die Arge und eines weiteren Jahres durch Bafög nicht ausgeschlossen.

Quelle: kostenlose Urteile