— Archiv für den Tag „Demonstration” —

— Samstag, 24. Oktober 2009 —

Bundesweite Demo gegen Hartz IV [ Keine Kommentare ]

„Weg mit Hartz IV“ lautete das Motto der am 24. Oktober 2009 stattfindenden Demonstration gegen Hartz IV – die sechste dieser Art, bundesweit ausgerichtet. Rund 2.000 Menschen fanden in Berlin dafür zusammen. Ein Video des RBB zeigt Ausschnitte der Demonstration: http://www.youtube.com/watch?v=nJKpmusD3W8

Mit an die ehemalige DDR erinnernden Schlagrufen „Wir sind das Volk! Hartz IV muss weg!“ stimmte man sich auf die Demo ein – fraglich, ob diese Sprüche ein zweites Mal helfen. Trotzdem schwingt die Ausweglosigkeit der Hartz IV Empfänger mit in diesem Beitrag. Am konkreten Beispiel, Herr Graupner aus Berlins „Problembezirk“ Neukölln, wird interviewt, der erklärt, dass er im kommenden März, wenn sein Ein-Euro-Job ausläuft, nichts haben wird – obwohl er sein Leben lang gearbeitet hat. Schade: Das Wort „gegen“ fällt am häufigsten. Gegen Hartz IV, gegen die Rente mit 67, gegen Bürgergeld. Alternativvorschläge?

Fehlanzeige. Dennoch wird gekämpft. Wie erfolgreich Arbeitslosengeld Zwei Empfänger sich gegen die neue Regierung durchsetzen können, bleibt abzuwarten. Die Moderation der Nachrichten stellt einen spannenden Fakt zur Diskussion: Ist es als positiv zu erachten, dass Betroffene und Nicht-Betroffene nicht mehr an den Ursprung von Hartz IV denken, die rote Regierung, sondern sich nun an Schwarz-Gelb wenden?

— Dienstag, 28. Juli 2009 —

Arbeitslose gehen zum Zahltag [ Keine Kommentare ]

Zahltag — für Arbeitnehmer klingt das meistens sehr nett, es sei denn, ihr Arbeitgeber hat gerade ziemliche finanzielle Probleme. Dann bleibt die Zahlung am Zahltag bisweilen aus. Hartz IV-Empfänger haben keinen Arbeitgeber (es sei denn, sie durchlaufen gerade einen Ein-Euro-Job). Hartz IV-Empfänger haben die ARGE. Und die scheint bisweilen Zahltage (aus welchen Gründen auch immer) zu ignorieren. Dann rennt der Zahlungsempfänger vielleicht zum Ansprechpartner beim Zahlungsgeber und durchläuft schlimmstenfalls ein mitunter typisches Behördenszenario: Nummer ziehen, Sachbearbeiter treffen, wiederkommen müssen, anderen Sachbearbeiter treffen… Das kann nicht nur frustrierend sein. Es kann schlimmstenfalls auch dafür sorgen, dass der Einkaufswagen komplett leer bleibt. 

Zahltage der Hartz IV-Empfänger

Herne am zweiten Februar 2007: Etwa 100 Hartz IV-Empfänger versammeln sich in der Arbeitsagentur der Stadt, weil sie ihnen zustehende Gelder von der ARGE nicht bekommen hatten. Sie kamen und sie blieben. Sie blieben genau so lange, bis ihnen das fehlende Geld gezahlt wurde. Das erregte Aufsehen. Das wirkte wie eine gelungene Aktion. Und das fand Nachahmer: beispielsweise in Köln. „Zahltage“ nennen sich diese Aktionen. Die Geschichte der Kölner Zahltage wurde einmal von Indymedia.org beschrieben und auf dem Erwerbslosenforum ELO-Forum veröffentlicht. Demnach fand der erste Zahltag in Köln im Oktober 2007 statt. Wie so ein Zahltag aussieht, lässt sich in einem YouTube-Video sehen.


Imposant: Da bekommen Hartz IV-Empfänger doch tatsächlich plötzlich so etwas wie Macht. Und die scheint bisweilen dringend nötig zu sein. Der erste „Zahltag“ in Köln überraschte Arge und Polizei noch. Der zweite im Dezember 2007 traf beide vorbereitet. Sie reagierten mit Deeskalation und sorgten tatsächlich dafür, dass die Anliegenden der „Zahltag-Leute“ entgegengenommen und relativ zügig bearbeitet wurden. Seither wurde eine Reihe weiterer Zahltage in Köln und nicht nur in Köln veranstaltet, die mal mehr und mal weniger durch Protest und/oder versuchte Kooperation zwischen Arge und den Protestierenden bestimmt waren.

Solidarität ist Trumpf

Einmal mehr zeigt sich, dass der einzelne Hartz IV-Empfänger oftmals eher hilflos ist. Die Gruppe allerdings muss keineswegs hilflos sein. Individualität und eine Gesellschaft von Individualisten mag oft etwas Schönes sein. Manchmal ist der nötige Schuss „Solidarität“ aber ausgesprochen hilfreich und macht Gesellschaft deutlich lebens- und vielleicht auch liebenswerter.