Liebe Arbeitsuchende

Wir möchten Ihre Erlebnisse, Geschichte und Schikanen vom Jobcenter, Ihrem Fallmanager oder Ihrem Sachbearbeiter veröffentlichen. Schreiben Sie das, was schon lange hätte geschrieben werden müssen.

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Kredit für Arbeitslose

— Dienstag, 15. Januar 2013 —

Lagerarbeiter oder Bürojob? [ 2 Kommentare ]

Hallo,
ich lebte knapp über 1 Jahr lang vom Hartz4.
Was ich dort erlebte war eine katastrophe.
U.a. habe ich mein leben lang nur “Bürojobs” gemacht u. lt. aussage meiner Sachbearbeiterin Frau XXX habe ich in den bereich keine Chance mehr u. ich soll im Lager arbeiten. Meine 2 Bandscheiben OP´s u. das Attest (u.a. vom Amtsarzt wo mich das Jobcenter hingeschickt hat) wo drinsteht, dass ich nur max. 5 Kg. heben darf wäre egal, weil man lt. ihrer Meinung im Lagerbereich nicht mehr arbeitet (sahen allePersonalchefs dort anders…). Wenn ich mich wieder im Bürobereich bewerben sollte ist mir mündlich sogar eine Sperre angedroht worden…
Kurzum: Ich habe mich nur 1mal als Versicherungskaufmann beworben u. bekam den Job gleich…

Was mir dort noch komisch vorkam: Ich sollte meinen Lebenslauf u. 1 Bewerbung vorlegen. Habe ich gemacht u. es hiess nur Rechtschreibfehler etc. u. ich sollte mich nun im Lager bewerben. Auf meine Frage was denn Falsch ist hiess es dafür haben wir keine Zeit. Ich habe diese Schreiben an mehrere Leute weitergegeben, die nach Fehlern ausschau gehalten haben aber nichts gefunden haben (u.a. Online Hilfe vom Duden, Bekannte, die Lehrerin ist u. an einer Sekräterin, die jeden Tag Briefe schreibt.
Ausserdem finde ich, dass Arbeitssuchenden die Fehler ruhig gezeigt werden sollten (sonst ändert sich da ja nix dran…).

— Donnerstag, 20. Dezember 2012 —

Neue Hartz IV Bescheide 2013 rechtswidrig? [ 17 Kommentare ]

Na ob das gegen H4 ist weis ich jetzt nicht, aber es ist doch mal wieder ziehmlich informativ
Quelle: Dr. Klaus-Uwe Gerhardt / pixelio.de

Erwerbslosen-Initiative empfiehlt vorsorglich Widerspruch gegen neue Hartz IV Bescheide für 2013 einzulegen, um keine finanziellen Einbußen zu erfahren

09.12.2012

Seit kurzer Zeit versenden die Jobcenter Arbeitslosengeld II Beziehern Bewilligungs- und Änderungsbescheide in denen die Erhöhung der Hartz IV Regelsätze für das kommende Jahr 2013 ausgewiesen sind. Nach Ansicht der Initiative der „aufRECHT e.V. in Iserlohn“ seien alle Bescheide mangelhaft, weil diese fälschlicher Weise suggerieren, dass die Neuberechnung der Regelleistungen bereits rechtsverbindlich sei. Das entspräche jedoch nicht der Wahrheit, so die unabhängige Beratungsstelle.

So heißt es in den Bescheiden: „Zum 01. Januar 2013 werden Ihre Regelbedarfe zur Sicherung des Lebensunterhalts (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) neu festgesetzt. Die Festsetzung berücksichtigt die Entwicklung der Preise sowie die Nettolohnentwicklung (§ 20 Abs. 5 Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II).“

Täuschung korrekter Bedarfsermittlung
Diese Aussage seitens der offiziellen Behörden täusche eine seriöse und korrekte Bedarfsermittlung vor. Schon in dem Gutachten Rüdiger Böker zum Verfahren 1 BvL 1/09 vor dem Bundesverfassungsgericht 2010 „Stellungnahme zur Entstehung und zur Höhe der Regelleistungen im SGB II/SGB XII“ als auch die neuen Gutachten von Dr. Irene Becker „Methodische Gesichtspunkte der Bedarfsbemessung“ und Prof. Johannes Münder „Verfassungsrechtliche Bewertung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII“ aus November 2011 widersprechen einer soliden Ermittlung des Bedarfes. Ebenfalls Widerspruch erging seitens Lutz Hausstein in dem Fachartikel „Was der Mensch braucht“ (März 2011).

Widerspruch einlegen
Ebenfalls Bedenken äußerten in der näheren Vergangenheit zahlreiche Landessozialgerichte, die in Fällen reiner Regelsatzklagen die Bewilligung der Prozesskostenhilfe bestätigten. Ein weiterer „unabweisbarer Beleg für ernsthafte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der neuen Regelsätze“ ist die Tatsache, dass das Bundesverfassungsgericht bereits einen Vorlagebeschluss zur Überprüfung der Hartz IV Regelsätze zur Entscheidung angenommen hat. „aufRECHT e.V.“ empfiehlt daher zur Vermeidung von finanziellen Einbußen vorsorglich gegen jeden einzelnen Bescheid Widerspruch einzulegen und auf oben genannte Tatsachen hinzuweisen.

Verfassungsrechtliche Bedenken äußerten auch die Landessozialgerichte
Von Seiten des Anwaltsteams Ludwig Zimmermann heißt es dazu: „Der Klage, mit der die Verfassungswidrigkeit der Regelung des § 20 Abs. 2 SGB II zur Regelsatzhöhe geltend gemacht worden ist, kann im Hinblick auf den Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Berlin vom 25. April 2012 (Az: S 55 AS 9238/12) hinreichende Aussicht auf Erfolg nicht abgesprochen werden.“ Beispielhaft zur Gewährung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Anwalts für Regelsatz-Klagen ist der Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Az: L 12 AS 1689/12 B) oder auch der rechtsgültige Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Az.: L 7 AS 1491/12 B). Hier hatten die Richter die Prozesskostenhilfe für eine Regelsatz-Klage gewährt und begründet, dass gute Möglichkeiten des Obsiegens vor dem Bundesverfassungsgericht bestehen. Da die Fragen zur Verfassungsmäßigkeit der Regelsätze sehr komplex sind, empfiehlt es sich bei einem solchen Vorhaben, einen versierten und vor allem engagierten Fachanwalt für Sozialrecht einzuschalten. (sb)

— Montag, 17. Dezember 2012 —

Jobcenter-Mitarbeiter werden mit Anweisungen überflutet [ 8 Kommentare ]

Beratung, Leistungssachbearbeitung, Vermittlung und eine Flut an Arbeitsanweisungen aus der Nürnberger Zentrale: Die Mitarbeiter in deutschen Arbeitsagenturen und Jobcentern sind nach einem Zeitungsbericht zunehmend überlastet. Wie die “Süddeutsche Zeitung” schreibt, verschickte die Bundesagentur für Arbeit von Januar bis November 346 Weisungen mit einem Umfang von 921 Seiten und 8105 Seiten Anhang.
Das bayerische Sozialministerium äußerte demnach Bedenken, dass die Papierflut die Kapazitäten der Mitarbeiter übersteige.
Immer wieder neue Regelungen

Eine Sprecherin der Bundesagentur sagte, einer der Gründe für die große Zahl von Anweisungen an die Jobcenter seien die zahlreichen Gesetzesänderungen in den vergangenen Jahren. Seit Bestehen des Sozialgesetzbuchs II, das Hartz IV regelt, habe es 65 Gesetzesänderungen gegeben.
Auch die jüngste Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente sei mit Anweisungen verbunden gewesen – wie auch die höchstrichterliche Rechtsprechung per Anweisung den Jobcentern vermittelt werde.
Bundesprogramme führen auch zu Anweisungen

Bundesprogramme wie die “Aktion 50plus” führten ebenfalls zu neuen Anweisungen in den Jobcentern. “Ich gebe allerdings zu bedenken, dass nicht jeder Jobcenter-Mitarbeiter von jeder Anweisung betroffen ist. Ein Leistungssachbearbeiter muss nicht unbedingt die an Arbeitsvermittler gerichteten Anweisungen lesen”, sagte die BA-Sprecherin.

Grundsätzlich sei die Agentur bemüht, die Regelung zu straffen. So habe sich die Zahl der Anweisungen im Vergleich zu 2008 halbiert.

Quelle: dpa

In eigener Meinung, die Amren Mitarbeiter des Jobcenters sind Überarbeitet. Vileiecht sollten diese dann mal Al werden um zu verstehen was diese da so treiben. Ist aber nur meine Meinung

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