Wir möchten Urteile, Infos oder einfach nur Ihre Geschichte zum Thema Arbeitslosengeld 2, Hartz IV. Dabei nehmen wir kein Blatt vor den Mund und schreiben das, was schon lange hätte geschrieben werden müssen.
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 19.02.2009 [Aktenzeichen: B 4 AS 48/08 R] entschieden, dass Kosten für Kabelfernsehen nicht angemessen sind, wenn eine Fernsehgemeinschaftsantenne zum Empfang genutzt werden kann.
Hatz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für Kabelfernsehen, wenn sie Fernsehen über eine Gemeinschaftsantenne empfangen können. Die Gebühren für das Kabelfernsehen sind dann keine angemessenen Kosten der Unterkunft. Das Grundrecht auf Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG) werde hierdurch nicht verletzt, weil diesem durch die Sender, die über die Hausantenne empfangen werden könnten, genüge getan werde, urteilten die Richter des Bundessozialgerichts.
"Hartz4" wird umgangssprachlich das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, das seit dem ersten Januar 2005 in Deutschland gilt. Den Namen Hartz4 bekam das Gesetz, da es von der Hartz-Kommission entwickelt wurde, die ihren Namen wiederum erhielt, weil sie vom damaligen Mitglied des VW-Vorstands, Peter Hartz, geleitet wurde. "Hartz4" ersetzte die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe durch das Arbeitslosengeld II. Der Name dieser Existenzsicherung ist etwas irreführend, da die Unterstützung nicht alleine denjenigen dient, die arbeitslos geworden sind und zuvor das Arbeitslosengeld I erhalten haben. Vielmehr kann Arbeitslosengeld II auch Arbeitenden oder Arbeitssuchenden gewährt werden, die ihr Existenzminimum nicht durch andere Einnahmen erreichen.
Hartz1
Eingebunden ist Hartz4 in das so genannte Hartz – Konzept zur Reform des Arbeitsmarktes, bei dem die Regelungen Hartz EINS bis DREI dem Arbeitslosengeld II vorausgingen. Hartz1 trat Anfang 2003 in Kraft. Durch Hartz1, dem Ersten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, wurde das Instrument "Zeitarbeit" auf dem Arbeitsmarkt gestärkt. Zeitarbeitsfirmen bekamen beispielsweise das Recht, Arbeitnehmer für bestimmte Jobs in Unternehmen einzustellen und ihnen nach Beendigung dieser Jobs auch wieder zu kündigen. Eine spätere Wiedereinstellung desselben Arbeitnehmers wurde ermöglicht. Damals entstanden auch die vom Arbeitsamt eingerichteten Personal-Service-Agenturen. Sie sind Zeitarbeitsagenturen, die ausschließlich zur Vermittlung von Arbeitslosen als Zeitarbeiter in Unternehmen dienen. Gleichzeitig wurde der Bildungsgutschein eingeführt, mit dem Arbeitsvermittler Weiterbildungen von Arbeitssuchenden fördern können. Arbeitssuchende haben jedoch kein Anrecht auf solch einen Gutschein: Es liegt vielmehr im Ermesse des Jobvermittlers, einen Bildungsgutschein zu vergeben.
Hartz2
Hartz2 trat zur selben Zeit wie Hartz1 in Kraft. Mit Hartz2 wurde die so genannte Ich-AG eingeführt, eine Regelung, die Arbeitslosen den Einstieg in die Selbstständigkeit erleichtern sollte. Mittlerweile wurde die Ich-AG vom Gründungszuschuss abgelöst. Hartz2 schaffte auch neue Grundlagen für geringfügige und kurzfristige Beschäftigungen, die so genannten Minijobs, sowie für Midijobs, bei denen die Bezahlung im Übergangsbereich zwischen Minijob und regulären Teilzeit- oder Vollzeitstellen liegt. Schließlich wurden die Jobcenter als weiteres Instrument auf dem Arbeitsmarkt etabliert. Träger der Jobcenter sind heute zumeist die Arbeitsagenturen und die Sozialhilfeträger. Die Jobcenter stellen persönliche Betreuer für ALG II – Bezieher und haben das Ziel, Betreute möglichst schnell wieder in den Ersten Arbeitsmarkt einzugliedern. Als Erster Arbeitsmarkt wird derjenige definiert, auf dem Arbeitsverhältnisse ohne staatliche Zuschüsse oder finanzielle Eingliederungshilfen zustande kommen.
Hartz3
Hartz3 wurde offiziell ein Jahr nach den Hartz1 und Hartz2 – Regelungen etabliert (1. Januar 2004). Die Bundesanstalt für Arbeit wurde umstrukturiert und umbenannt in Bundesagentur für Arbeit. Hauptziel der Umstrukturierung war es, Effektivität und Kundenorientierung der Behörde zu steigern und die Verwaltung zu straffen.
Kritik am Hartz-Konzept
Das ehrgeizige Ziel des Hartz-Konzepts, die Arbeitslosigkeit in Deutschland auf zwei Millionen Arbeitslose zu senken, wurde nicht erreicht. Im Februar 2009 verzeichnete die Arbeitsagentur 3.552.000 Arbeitslose. Insbesondere in der Kritik stehen die Hartz4 – Beschlüsse. Während die eine Seite (z.B. Gewerkschaften) zu hohe finanzielle Kürzungen für Hartz4 – Empfänger kritisiert, gehen die Kürzungen Anderen nicht weit genug: Sie sehen in der Deutschland zu hohe Erwartungen vieler Menschen an eine Versorgung durch den Staat.
Ganz einfach, noch am 12.3.2009 konnte man in der Thüringischen Landeszeitung (TLZ) direkt auf der Titelseite ein großes Bild vom Thüringer Schülerparlament sehen, wo eine Schweigeminute für die Opfer von Winnenden eingelegt wurde. Respekt, so junge Leute in der Politik und dann noch bei so einem tragischen Ereignis voller Mitgefühl und Beileid.
Genau einen Tag später, am Freitag dem 13.03.2009 stand im Landes Spiegel der obigen Zeitung zu lesen "Eklat ein Thüringer Schülerparlament"
erst dachte ich, es wäre ein Aprilscherz, aber es war zwar ein Freitag der 13. aber eben noch kein April. Es sollte also wahr sein, dass diejenigen, die gestern noch auf der Titelseite der Zeitung standen und voller Mitgefühl und Trauer die Köpfe senken, einen Tag später in derselben Zeitung (zwar nicht mehr auf der Titelseite, was bestimmt denjenigen gutgetan hätte, da dieses Ereignis mindestens genauso Titelseitenwürdig wäre) einen Skandal vom Zaun brachen. Was war geschehen? Ganz einfach, einer der Fraktionäre der "Rotkelchen" so nennt sich die Partei, welche die Kinder-SPD symbolisieren soll, hatte nach einem heftigen Streit mit einem Kontrahenten den Hitlergruß gezeigt.
Was schreibt die Presse?
Die Presse kommentierte das mit den Zitaten und Stellungnahmen der entsprechend Verantwortlichen:
Aus dem Lager der Kinder-CDU "Teams junges Thüringen" wurde in einer Pressekonferenz gesagt "So etwas gehört nicht ins Parlament." aha, also nur nicht im Parlament, wo anders wäre es also ok, liebe CDU?
Die Junge Union (JU) prüft nun, ob Strafanzeige gestellt werden soll: "Wenn er volljährig ist, muss er sich dafür verantworten " – auch die Jungeunion scheint solche Gesten rhetorischen zu verstecken und zu verschleiern. Ich frag mich in welcher Welt wir leben? Egal wie alt jemand ist, so etwas hat niemand zu machen, egal wo er sich aufhält, mit wem er spricht oder was er sagt. Es ist also egal, wer so etwas wo sagt. es ist immer verfassungswidrig und damit rechtswidrig. Nun eine Entschuldigung im Alter des kleinen Möchtegernpolitikers zu suchen ist bestimmt keine richtige Maßnahme und Abschreckung für anderer.
Als Entschuldigung wurde weiter angeführt, dass der siebzehnjährige "…zuvor massiv provoziert worden war." so die TLZ.
Ach so, wenn ich also provoziert werde, kann ich machen was ich will und wenn ich dann noch nicht mal volljährig bin, bekomme ich auch keine Strafe dafür. Hallo? Das ist ein Schülerparlament und die Menschen dort, wollen sich Augen einmal richtige Politiker in der Öffentlichkeit werden. Wenn die das jetzt nicht lernen, werden Sie es später auch nicht lernen und dann habe ich ehrlich gesagt Angst vor unserer Politik, wenn man sich dort mit dem Hitlergruß anderen Gesten verteidigt. Was soll da noch eine Politik rauskommen, die heutige ist ja schon schlimm genug, wenn es dann aber noch so aus wartet, haben wir bestimmt bald Zustände wie im russischen Parlament oder dem von Bolivien:
Sicher sollten diese Jugendlichen oder Kinder (ich weiß nicht mehr wie ich die bezeichnen soll) erstmal im Umgang mit Menschen, Geschichte und auch mit der Öffentlichkeit geschult werden, bevor man sie auf die Titelseite einer Zeitung in gesenkter Kopfhaltungen bei Sachen fotografiert, die noch nicht mal Erwachsene, Doktoren, Kriminologen oder Professoren verstehen. Das Ergebnis hat es ja wie weit das Schülerparlament in Thüringen war.
Bild TLZ vom 12.3.09 Seite 1, Trauer Amoklauf Schweigeminute Schülerparlament
TLZ vom 13.3.09, Landesspiegel "Eklat im Thüringer Schülerparlament"
Das Arbeitslosengeld II, kurz auch Hartz4 genannt, dient allen Erwerbsfähigen in Deutschland als Hilfe für den Lebensunterhalt, wenn durch Arbeitslosigkeit kein eigenes Einkommen erzielt wird. Als erwerbsfähig werden all diejenigen Menschen in einer Altersgruppe von 15 bis 65 Jahren bezeichnet, die pro Tag mindestens drei Stunden zu auf dem Arbeitsmarkt üblichen Konditionen arbeiten können. Neben der Gruppe der arbeitslosen und erwerbsfähigen Arbeitnehmer existieren noch andere Gruppen, bei denen ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II möglich ist: arbeitende Arbeitnehmer, die ihren Lebensunterhalt durch ihre Arbeit nicht sichern können, sind eine dieser Gruppen ebenso wie Selbstständige, bei denen das durch eigene Arbeit Erwirtschaftete ebenfalls nicht zum Lebensunterhalt ausreicht. Falls bei Selbstständigen Anspruch auf Arbeitslosengeld 2 besteht, können die zunächst nicht dazu gezwungen werden, die Selbstständigkeit aufzugeben, um dem Arbeitsmarkt wieder als potenzieller Arbeitnehmer zur Verfügung zu stehen. Stellt sich jedoch heraus, dass die selbstständige Tätigkeit auch mittelfristig keine die Existenz sichernden Einnahmen bringt, so kann der Selbstständige durchaus mit solch einer Forderung konfrontiert werden.
ALG II – Bezug von Selbstständigen – ein Randproblem?
Zahlen zu Selbstständigen, die ALG II beziehen, existieren aus dem September 2008. Damals waren es nach einer Antwort auf eine Anfrage im Bundestag etwa 108.000 Selbstständige. So schrieb es die Freie Presse in einem Artikel. Im Vergleich zum Januar 2005 bedeutete das einen deutlichen Anstieg: Damals lag die Zahl noch bei 34.000. In Bezug auf alle ALG II – Empfänger sind die Selbstständigen eine Minderheit, aber mit Sicherheit keine Gruppe, die ignoriert werden kann.
Welche Ansprüche haben Selbstständige?
Schauen wir uns den Hartz4 – Anspruch für die Gruppe der Selbstständigen einmal genauer an: Wie bei Arbeitslosen und Arbeitnehmern auch, gibt es auch bei Selbstständigen Höchstgrenzen des Verdienstes, bis zu denen ein Anspruch auf unterstützendes Arbeitslosengeld II besteht. Bei Alleinstehenden und Alleinerziehenden liegt die Grenze etwa bei 351€ im Monat, wobei für im Haushalt lebende Kinder gesondert Geld gezahlt wird. Grundlage, um den Regelsatz pro Monat zu berechnen, ist die von den Statistischen Landesämtern und dem Statistischen Bundesamt berechnete Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS). Als Berechnungszeitraum für einen möglichen Anspruch auf Arbeitslosengeld II gilt bei Selbstständigen der Bewilligungszeitraum, für den die finanzielle Unterstützung gezahlt wird: Üblicherweise sind das sechs Monate. Da der Selbstständige meist nicht weiß, wie viel Geld er genau innerhalb dieses Zeitraums einnehmen wird, beruht die mögliche Bewilligung des ALG II zunächst auf einer Schätzung des Selbstständigen. Nach dem Bewilligungszeitraum kann der reale Gewinn dann ermittelt werden. Besteht ein Unterschied zwischen Schätzung und realem Gewinn, so muss der Selbstständige bei einem Mehrgewinn eventuell Geld zurückzahlen oder bekommt möglicherweise Geld, falls der Gewinn unterhalb der Schätzung liegt.
Pauschalen und Freibeträge
Auch bei Selbständigen wird nicht das gesamte Einkommen angerechnet, vielmehr existieren Freibeträge und Pauschalen, die vom Gewinn des Selbstständigen abgerechnet werden. Abgezogen wird eine Pauschale von 100 € im Monat, falls der Gewinn des Selbstständigen 400 € im Monat nicht übersteigt, etwa für
- Werbungskosten,
- Beiträge zur Riesterrente,
- Beiträge Renten- und zur Krankenversicherung,
- Beiträge für Versicherungen wie Hausrat- oder KfZ-Versicherung.
Daneben existieren Freibeträge, die ebenfalls nicht auf das Einkommen angerechnet werden. Sie betragen
20%, falls Einkünfte zwischen 100€ und 800€ liegen,
10%, falls die Einkünfte zwischen 800€ und 1.200€ liegen sowie
ebenfalls 10%, falls der Selbstständige Elternteil von mindestens einem Kind ist und zwischen 1.200€ und 1.500€ verdient.
Gewinn berechnen!
Nicht alle Betriebsausgaben, die beim Finanzamt angerechnet werden können und den Betriebsgewinn schmälern, lassen sich auch anrechnen, wenn es um ALG II geht. Ausgaben für den Betrieb müssen von der ARGE als notwendig angesehen werden. Sie dürfen aus Sicht der ARGE weder ganz noch zum Teil vermeidbar sein und sollten den Lebensumständen eines Hartz IV – Empfängers entsprechen. Abschreibungen von Käufen aus Zeiten vor dem ALG II – Bezug werden nicht anerkannt.
Im Februar 2007 veröffentlichte das Magazin Focus Ergebnisse einer Allensbach-Umfrage, bei der die Teilnehmer befragt wurden, ob sie Arbeitslose mehrheitlich für nicht arbeitswillig halten. 57% der 1.873 Befragten in ganz Deutschland bejahten diese Frage. Das zeigt, dass Bezieher von Arbeitslosengeld I und insbesondere Hartz IV – Empfänger, die längerfristig von staatlicher Hilfe abhängig sind, doppelt Probleme haben: Sie müssen mitunter kräftig sparen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern und sie sehen sich mit Ansichten konfrontiert, die ihnen Faulheit unterstellen und ihnen die Schuld an ihrer Situation geben.
Für Wirbel sorgte im Februar 2009 Philipp Mißfelder, der Vorsitzende der Jungen Union: Als "Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie" hatte er die letzte Erhöhung des Hartz 4 – Satzes bezeichnet. Auch wenn er später beteuerte, dass aus seiner Sicht viele Menschen unverschuldet zu Beziehern staatlicher Hilfe wurden und dass er Hartz4 – Empfänger nicht habe beleidigen wollen, werden viele von ihnen seine Worte als Schlag ins Gesicht empfunden haben. Die Frage bleibt, ob die Ansicht, Arbeitslose seien faul, sich durch konkrete Zahlen untermauern lassen oder nicht.
Studien und Zahlen
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin (DIW) veröffentlichte in seinem Wochenbericht vom 22. Oktober 2008 Ergebnisse einer Studie im Rahmen des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP). In der Umfrage wurde auch nach dem Arbeitswillen von Arbeitslosengeld II – Empfängern gefragt. Einerseits wurden dabei Einstellungen abgefragt: Nur elf Prozent der Hartz IV – Bezieher sind demnach nach eigener Aussage nicht mehr gewillt, einen Job anzunehmen. Nun hat das nur bedingt Aussagekraft, da man die Bedingungen für einen annehmbaren Job so hoch setzen könnte, dass kein realer Job in Frage kommt und man die Suche auf dem Arbeitsmarkt dennoch unterlässt. Aber immerhin 61% der im Rahmen der Studie befragten Empfänger von Hartz4 hatten kürzlich nach einem Job gesucht. Das deutet auf Aktivität hin, die dem scheinbar gängigen Klischee des ALG2 – Empfängers in seiner sozialen Hängematte noch eher widerspricht. "Hartz4 in Baden-Württemberg" heißt eine Studie, die am sechsten November 2008 vom DGB-Bezirk Baden-Württemberg und dem Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt (KDA) vorgestellt wurde. Innerhalb der Studie, an der 429 Personen aus Baden-Württemberg teilnahmen, gaben
- 42,4% der Befragten an, intensiv nach Arbeit zu suchen,
- 31,7% suchten nach eigenen Angaben nur mit mäßiger Intensität,
- 16,3% antworteten auf die Frage nach Arbeitssuche, sie würden in ihrer momentanen Situation keine Arbeit suchen und
- 8,4% erklärten, die Arbeitssuche aufgegeben zu haben.
In der Gruppe derjenigen, die nur noch wenig intensiv nach Arbeit suchen, erklärten 46%, sie hätten aufgrund von vorangegangener erfolgloser Arbeitssuche resigniert. Aus der Gruppe derjenigen, die keine Arbeit mehr suchen, nannten 19% diesen Grund. Weitere genannte Gründe waren etwa die Teilnahme an Trainingsmaßnahmen, die Aussicht auf einen Job oder das Ausüben eines Ein-Euro-Jobs.
Kleines Fazit!
Die Aussage "Arbeitslose sind faul" ist ein Pauschalurteil und kann daher eigentlich nur falsch sein. Die Aussage "Arbeitslose sind mehrheitlich faul" ist etwas differenzierter: Wer jedoch genauer hinschaut, bekommt zumindest jede Menge Indizien dafür, dass auch diese Aussage nicht stimmt. Da bleibt die Frage, warum diese Ansichten derart verbreitet sind: Vielleicht wird damit die Verantwortung für die Situation nicht weniger Menschen in Deutschland auf sie selbst abgewälzt? Eventuell geschieht das, weil Probleme, über die man nachdenken müsste, ansonsten komplizierter würden? Vielleicht! Auch das ist jetzt nur Mutmaßung: Wie so Vieles, wenn es um Hartz4 geht.
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