— Autoren Archiv —

— Mittwoch, 22. April 2009 —

Ein-Euro-Job mit Arbeitszeit von 30 Stunden kann zulässig sein [ Keine Kommentare ]

Bei Nichtannahme eines Ein-Euro-Jobs kann Regelleistung gekürzt werden Ein-Euro-Jobber müssen eine Arbeitszeit von 30 Stunden pro Woche grundsätzlich hinnehmen. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden.

Quelle:

Bundessozialgericht; Urteil vom 16.12.2008, [Aktenzeichen: B 4 AS 60/07 R]

gefunden bei: http://www.kostenlose-urteile.de/newsview7153.htm

— Freitag, 17. April 2009 —

Hartz IV-Empfänger hat Anspruch auf Übernahme der Kosten für Schulbücher [ Keine Kommentare ]

Sozialhilfeträger muss die Kosten übernehmen – Schullektüre ist ein "atypischen Bedarf"

Schulbücher sind nicht bereits in den Hartz-IV-Regelleistungen enthalten. Daher können Hartz-IV-Empfänger die Ausgaben für Schulbücher zusätzlich vom zuständigen Träger der Sozialhilfe verlangen. Es handelt sich dabei um einen "atypischen Bedarf", der als Hilfe in sonstigen Lebenslagen (§ 73 SGB XII) gewährt wird. Dies hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entschieden.

Quelle:

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz; Urteil vom 25.11.2008, [Aktenzeichen: L 3 AS 76/07]

gefunden bei:

http://www.kostenlose-urteile.de/newsview7510.htm

— Mittwoch, 15. April 2009 —

ALG 2 Nachzahlung wird nicht angerechnet [ Keine Kommentare ]

Nach der Klage einer Arbeitslosengeld-2-Bezieherin, welche etwa 9.200 € Arbeitslosenhilfe bei der Bundesagentur für Arbeit erklagt hatte, legte das Sozialgericht Düsseldorf mit Urteil fest, dass diese Nachzahlung weder als Einkommen noch als Vermögen anzurechnen ist.

Urteil vom 9.3.2009, Az.: S 35 AS 12/07

Pages: « 1 2 3 ... 23 24 25 26 27 28 29 30 31 »