Selbständig im Ausland und unselbständig im Inland

Ende November 2008 kamen meine Frau und ich beide mit guter Qualifikation aus dem Ausland zurück nach Deutschland. Vor der Rückkehr nach Deutschland überlegten wir uns, in welcher Stadt unsere Chancen auf einen festen Arbeitsplatz am größten wäre.

So fiel unsere Entscheidung auf Hamburg

Vom Ausland aus suchten wir also eine Zweizimmerwohnung 64 m² Für 490€ kalt-Miete. Die Maklerprovision sowie die Mietkaution und Renovierungskosten zahlten wir aus unseren Ersparnissen. Für den Transport unserer Möbel nach Deutschland ging dann der Rest unserer Ersparnisse drauf. In Deutschland angekommen, meldeten wir uns dann sofort beim zuständigen Arbeitsamt in Hamburg arbeitssuchend. Nach einem kurzen Gespräch beim Arbeitsamt teilte man uns mit, dass kein Anspruch auf Arbeitslosengeld bestehen würde da wir in den vergangenen Jahren selbstständig gewesen waren.

Selbständig im Ausland = kein Anspruch auf Arbeitslosengeld in Deutschland

Man gab uns eine Bescheinigung und verwies uns an die Arge in Hamburg Wandsbek. Diese besuchten wir noch am gleichen Vormittag. Dort zogen wir eine Nummer und nach einer zweistündigen Wartezeit kamen wir dann zur Anmeldung wo man uns alle erforderlichen Unterlagen aushändigte. Am nächsten Tag fuhren wir dann mit ausgefülltem Antrag und alle benötigten Unterlagen erneut zur Arge wo alle Unterlagen geprüft und für vollständig erklärt wurden. Nun brachte man uns zur Leistungsabteilung. Der zuständige Sachbearbeiter dort prüfte noch einmal alle Unterlagen, schaute sich den Mietvertrag genauer an und kam zu dem Ergebnis, dass die Miete angemessen wäre, bis auf dem zur Wohnung zugehörigen Stellplatz. Die Kosten hierfür (40 €) könnten nicht übernommen werden und müssten von uns aus den Regelsatz selber bestritten werden. Ansonsten aber wär die Miethöhe angemessen und würde vom Amt übernommen. Zu dem Stellplatz muss ich sagen, dieser musste mit angemietet werden und kann auch nicht untervermietet werden, da der Eingang zu der Tiefgarage durch einen Generalschlüssel geöffnet wird. Mit diesem Schlüssel werden auch Haustür, Wohnungstür und Kellertür geöffnet.

Wohnungssuche in Hamburg

Wer in Hamburg in den vergangenen Jahren auf Wohnungssuche war, wird nachvollziehen können, dass es sehr schwer, sogar fast unmöglich ist eine einigermaßen bewohn und bezahlbare Wohnung zu finden.

Ca. 8 Tage später erhielten wir dann zum ersten Mal Post von der Arge Hamburg Wandsbek. Man teilte uns mit dass wir uns fünf Tage später bei einem Berufsförderungswerk in Hamburg zu einem Informationstag einzufinden hätten.

Freiwilliges Training muss man machen

Bei dieser Veranstaltung wiederum teilte man uns mit, dass wir dieses 14-tägige Training freiwillig mitmachen müssen. Weiter teilte man uns mit, sollten wir dieses freiwillige Training nicht mitmachen und den Vertrag nicht unterschreiben, müssten wir mit Sanktionen rechnen, bis zur vollständigen Versagung der Leistung. Diese Drohung hätte man sich meines Erachtens sparen können, da meine Frau und ich voller Motivation nach Hamburg kamen um hier so schnell wie möglich einen festen Arbeitsplatz zu bekommen. Also gingen wir voller Erwartungen und Motivation zu jedem vorgegebenen Termin, arbeiteten voller Motivation mit und hatten die Hoffnung man würde uns unterstützen, so schnell wie möglich einen festen Arbeitsplatz zu bekommen. Leider mussten wir sehr schnell feststellen, dass dieses 14-tägige Training nicht dazu bestimmt war uns bei der Arbeitsuche zu unterstützen. Sondern dieses 14-tägige Training diente ausschließlich dazu herauszufinden, in wieweit man motiviert ist, über welche charakterlichen Eigenschaften man verfügt und inwieweit man in der Lage ist sich durchzusetzen. Da meine Frau und ich gut qualifiziert sind und nichts zu verbergen haben, arbeiteten wir wie gesagt voller Motivation mit. Bei der anschließenden Beurteilung für die Arge fiel diese Beurteilung aufgrund unserer Mitarbeit und Motivation dementsprechend gut aus.

Zwei Wochen später bekamen wir erneut Post von der Arge Hamburg Wandsbek, diesmal teilte man uns mit dass uns die Kosten für Unterkunft und Verpflegung in voller Höhe bewilligt wurden abzüglich der 40 € für den Abstellplatz in der Tiefgarage. Was verständlich ist und womit wir leben können.

Bewerben

Zwischendurch natürlich das übliche, man sagte uns wir müssten wöchentlich zehn Bewerbungen nachweisen. Auch dies hätte man uns nicht sagen müssen. Denn wir sind wieder zurück nach Deutschland gekommen und haben uns für Hamburg entschieden um hier einen festen Arbeitsplatz zu bekommen und für uns selbst sorgen zu können. Aber gut!

freiwilliges Berufs-orientiertes Training

Einige Wochen später bekamen wir erneut Post von der Arge Hamburg Wandsbek in dem man uns zu einem Gespräch einlud um uns mitzuteilen dass wir freiwillig an einen neunmonatigen Berufs-orientiertes Training teilnehmen könnten (müssen). Man machte uns auch diesmal klar dass dieses Berufs orientierte Training freiwillig sei jedoch bei Verweigerung mit erheblichen Sanktionen zu rechnen wäre. Auch dieses Mal hätte man sich den Hinweis auf Sanktionen verkneifen können da meine Frau und ich immer noch voller Motivation und Ehrgeiz auf Arbeitssuche waren. Außerdem waren wir dankbar für jede Unterstützung die man uns zuteil werden lies, denn wir wissen das es in unserem Alter nicht einfach ist einen halbwegs guten Job in Festanstellung zu bekommen. Also unterschrieben wir die Verträge und einige Tage später ging es dann los.

Am ersten Tag stellte man sich uns vor, nahm unsere Personalien auf und erzählte uns einiges über die Organisation bei denen wir neun Monate untergebracht waren. Später stellte ich dann fest das wir in diesen neun Monaten nicht mehr als arbeitslos geführt wurden. Also gab es zu dieser Zeit zwei Arbeitslose in der Statistik weniger. Zu dem Kurs selber möchte ich hier nichts sagen. Nur so viel. Meine Erwartungen wurden nicht erfüllt. Auch konnte man mir nicht wirklich weiterhelfen. Man sagte mir dort mehrmals: “Herr ……….. wir wissen nicht wirklich weshalb man sie zu uns geschickt hat“ trotz alledem habe ich nicht einen Tag gefehlt. Habe alle mir gestellten Aufgaben zur vollsten Zufriedenheit erledigt und war motiviert bei der Sache. Leider brachte mir diese Zeit auch nicht den so lang ersehnten Arbeitsplatz.

Neue Sachbearbeiterin

Zwischenzeitlich bekamen wir eine neue Sachbearbeiterin, Frau E……, von der Leistungsabteilung der Arge Hamburg Wandsbek.

Im Oktober 2010 wurde unsere Miete um 20 € erhöht. Dies teilten wir Frau E…… mit – und damit begann der Ärger!!!

Frau E……. von der Leistungsabteilung der Arge in Hamburg Wandsbek lud uns am 21. Oktober 2010 zu einem Gespräch ein, und teilte uns mit, dass unsere Kaltmiete in Höhe von 490 € nicht angemessen sei. Frau E…… forderte uns auf, innerhalb von drei Monaten eine neue Unterkunft zu finden, welche die Mietobergrenze von 441 € (Kalt) nicht überschreiten dürfe. Sollten wir innerhalb der vorgegebenen Zeit keine neue Wohnung finden, so würde die bisher gezahlte Miete um den Differenzbetrag gekürzt werden. Ich teilte Frau E…… mit, dass man uns im November 2008 nicht sagte, dass diese Wohnung unangemessen sei. Und das bis zum heutigen Tage die Miete in voller Höhe abzüglich der 40 € für den Stellplatz bewilligt und gezahlt worden sei. dies löste bei Frau E…… keinerlei Reaktion aus. Im Gegenteil. Frau E…… wurde von Minute zu Minute unfreundlicher. Arroganz und Ignoranz gerieten bei ihr immer mehr in den Vordergrund. Auf meine Frage hin, wie meine Frau , die zu dieser Zeit schon unter starker Arthrose litt (Ärztliches Attest der Uniklinik Eppendorf vorhanden), und ich alleine und ohne Hilfe einen Umzug bewerkstelligen sollten sagte sie wörtlich:

“Herr ………, das ist einzig und allein ihre Sache. Sie werden doch wohl Verwandte oder Freunde in Hamburg haben.”

Darauf ich: “Frau E……, meine Frau und ich sind aus dem Ausland nach Hamburg gekommen. Wir haben hier weder Verwandte, Bekannte oder Freunde. Wir sind allein in Hamburg.”

Frau E……: “das ist ihre Sache.

Sie können mir doch nicht erzählen, dass sie bis heute noch keine Freunde oder Bekannte gefunden haben die ihnen bei einem Umzug behilflich sein können. Außerdem haben sie doch Nachbarn die sie fragen können, oder haben Sie diese auch nicht?”

Ich: “Wir leben hier von das bisschen Geld das wir vom Amt bekommen. Davon ist es uns nicht möglich am öffentlichen Leben teilzunehmen und so Bekanntschaften oder Freundschaften zu schließen.”

Frau E……: “Ihre Frau geht doch einkaufen oder nicht? Da lernt man auch Leute kennen und kommt mit Menschen ins Gespräch.”

Diese und alle weiteren Aussagen der Frau E…… von der Arge Hamburg Wandsbek wurden dokumentiert. Tonbandaufnahmen sind leider verboten.

Nach diesem Gespräch mit Frau E…… musste ich mich wirklich fragen ob ich gerade mit einer erwachsenen Frau, die zudem noch Sachbearbeiterin in der Leistungsabteilung der Arge Hamburg Wandsbek ist, gesprochen habe, oder mit einem zehnjährigen Mädchen.

Nach diesem Gespräch mit Frau E….. war mir klar, dass sich weitere Gespräche mit Frau E…… erübrigen würden.

Wie ich oben schon schrieb, kann wohl jeder nachvollziehen, der in den letzten Jahren versucht hat in Hamburg eine halbwegs bewohnbare (zum vorgegebenen Mietzins) Wohnung zu bekommen, unmöglich ist. Die nächste Schwierigkeit hierbei ist, dass wenn ein eventueller Vermieter mitbekommt, dass ich Unterstützung vom Staat bekomme, von einer Vermietung Abstand nimmt.

Nach Ablauf dieser Frist von drei Monaten bat ich Frau E…… um ein erneutes Gespräch und teilte ihr mit, dass es meiner Frau und mir bis dahin noch nicht möglich gewesen war, einen angemessenen Wohnraum zu finden. Worauf sie antwortete, dass dies nicht ihr Problem sei und die Leistungen ab dem nächsten Monat kürzen würde.

…Gesagt getan. Sie kürzte die Leistung, worauf ich am 31.01.11 Einspruch einlegte, der natürlich wie zu erwarten war, am 16.2.2011 abgelehnt wurde. Daraufhin legte ich am 21.2.2011 Klage beim Sozialgericht Hamburg ein. Nach einigem Hin und Her, wurde meine Klage vom Sozialgericht Hamburg am 9.3.2011 abgewiesen und die Miete blieb gekürzt. Diese Klage-Einreichung beim Sozialgericht Hamburg, tat ich seinerzeit ohne Rechtsbeistand, wovon ich im Nachhinein nur abraten kann. Ein später eingeschalteter Anwalt sagte mir, hätten wir Beschwerde eingelegt, hätten wir die Klage mit sehr großer Wahrscheinlichkeit gewonnen. Darum kann ich nur jedem ausdrücklich dazu raten einen Rechtsbeistand einzuschalten. Denn ohne, hat man mit großer Wahrscheinlichkeit nicht die geringste Chance sein Recht zu bekommen.

Am 21.3.2011 legte ich dann Beschwerde gegen den Bescheid des Sozialgerichts beim Landes Sozialgericht Hamburg ein.

An 31.3.2011 wurde die Beschwerde vom Landessozialgericht Hamburg abgewiesen.

Außerdem bekam ich von diesem Tag an, keinen persönlichen Termin mehr bei Frau E……

Von jetzt an fing der Spaß erst richtig an!!!

Am 15.4.2011 bekam ich von Frau E…… einen Brief. in dem stand, dass die Zulassungsstelle Hamburg ihr mitgeteilt hätte, dass ich auf meinen Namen einen PKW und ein Motorrad angemeldet hätte. Diese Vermutung teilte Frau E….. auch meinem Insolvenzverwalter mit. Wodurch sich die Insolvenzeröffnung verschob. In wieweit dies die Datenschutzbestimmungen verletzt, bliebe zu prüfen. Durch eine Bescheinigung des Straßenverkehrsamt Hamburg konnte ich widerlegen, dass ich auf meinen Namen kein Motorrad angemeldet hatte. Dass ich auf meinen Namen einen PKW angemeldet hatte entspricht allerdings der Wahrheit. Ich habe mir im Laufe meines Lebens einen Schadensfreiheitsrabatt von 40 % eingefahren, der allerdings verloren gehen würde, wenn ich auf meinen Namen länger wie zwölf Monate keinen PKW angemeldet hätte. Um diese eingefahrenen Prozente nicht zu verlieren, habe ich mich bereit erklärt den Pkw eines guten Freundes auf meinen Namen zu versichern. Da mein Freund selbst in Deutschland trotz seines Alters Fahranfänger war und recht hoch eingestuft würde, ist die getroffene Regelung für beide von Vorteil. Ich bleibe im Besitz der eingefahrenen Prozente und der Freund von mir profitiert von dem günstigeren Versicherungsbeitrag. Ich glaube kaum, dass es strafbar ist, einem Freund einen Gefallen zu tun von dem man dann auch noch selber profitiert. Diese Regelung wurde vertraglich festgehalten und der Freund wurde der Versicherung als Fahrer des Pkws gemeldet. Dies wurde der Sachbearbeiterin Frau E…… Schriftlich mitgeteilt und in Kopie wurde der Kaufvertrag des Pkws mit übersandt.

Ich teilte Frau E….. auch mit, dass ich beim zuständigen Gericht in Hamburg Privatinsolvenz beantragt habe. Dies belegte ich durch Kopien des Gerichts. Durch den vom Gericht in Hamburg bestellten Insolvenzverwalter wurde meine Finanzielle Situation überprüft. Hätte ich Vermögen gehabt, wäre dieses Vermögen in die Insolvenzmasse geflossen. Hierdurch würden sich eigentlich weitere Überprüfungen seitens der Sachbearbeiterin Frau E….. erübrigen.

Kontoabrufverfahren veranlasst

Am 15.4.2011 wurde von Frau E…… Beim Bundeszentralamt für Steuern ein Kontoabrufverfahren veranlasst. Was wie sich herausstellte gesetzeswidrig war. Deshalb reichte ich, diesmal durch einen Anwalt, Klage ein die noch anhängig ist.

Am 25.5.2011 bekam ich von Frau E…… wieder ein Schreiben in dem sie mir mitteilte, dass sie herausgefunden hätte, dass meine Frau und ich 18 Bankkonten und Depots hätten. Diese Auskunft entnahm Frau E…… den Unterlagen des Bundeszentralamt für Steuern.

Hätte man hier vernünftig und gewissenhaft gearbeitet, hätte man sehr schnell herausgefunden, dass es sich hierbei nur um eine Verwechslung handeln konnte. Aus diesen gesetzlich unzulässigen Auskunftsverfahren wurde der tatsächliche Inhaber dieser Konten geschädigt. Dieser ist dabei, mit seinen Anwälten und Datenschutzbeauftragten eine Klage vorzubereiten. Wir wurden hingegen von Frau E…… aufgefordert unsere gesamten Kontoauszüge rückwirkend von 2003 in Kopie vorzulegen. Zu diesen Kontoauszügen gehören Konten, die 2003 in eine damals durchgeführte Insolvenz gingen. Rechtlich bliebe abzuklären, für welchen Zeitraum rückwirkend Kontoauszüge von der Arge zur Einsicht angefordert werden dürfen. Weiterhin wurden wir von Frau E…… dazu aufgefordert, Kontoauszüge beizubringen unter anderen von Kreditkarten die wir in 2003 besaßen die ebenfalls zu den Geschäftsunterlagen und somit zur Insolvenzmasse aus 2003 gehörten. Dies wurde Frau E….. so vom damaligen Insolvenzverwalter und der Bank mitgeteilt.
Frau E…… verlangt außerdem Kontoauszüge von Pay-Back Karten, für die es keine Kontoauszüge gibt. Pay-Back Karten sind Karten mit denen man Punkte beim einkaufen sammelt. Da Frau E…… auf Kontoauszüge bestand die es nicht mehr gab, und nicht mehr beizubringen waren, wurde uns am 2.8.2011 die gesamte Leistung gesperrt. Auf diese Art und Weise züchten sich inkompetente Mitarbeiter der Arge die nächste Generation Obdachlose heran.

Am 10.8.2011 legte ich gegen den Bescheid vom 2.8.2011 Widerspruch ein.

Am 17.8.2011 wurde dem Widerspruch vom 10.8.2011 entsprochen.

Am 17.8.2011 bekam ich dann ein neues Schreiben von Frau E…… Indem sie mich aufforderte, ich möge bitte erklären wer der Bekannte/Freund wäre. Ich frage mich, wie viel Rechte hat ein Arbeitsloser Mensch. So wie es aussieht glaubt Frau E…… von der Arge Hamburg Wandsbek, Arbeitslosen könne man die Menschenrechte absprechen. Meines Erachtens geht Frau E…… davon aus, dass ein Arbeitsloser bei Unterzeichnung des Wiedereingliederungsvertrags auf all sein Recht verzichtet und für Mitarbeiter der Arge wie Frau E……, Vogelfrei ist. Desweiteren wurde ich von Frau E…… aufgefordert Auskunft über Bareinzahlungen die aufs Konto gemacht wurden zu geben. Es ist doch sicherlich jeden von euch schon einmal passiert, dass man Geld vom Konto abgehoben hat, später jedoch feststellten musste, dass noch die ein oder andere Abbuchung vom Konto geht die man vergessen hatte. Und so von dem vorher abgehobenen Geld wieder etwas aufs Konto einzahlen muss. Gerade wenn man so wie wir über ein Guthabenkonto verfügt und nicht ins Minus gehen kann. Aber dieses muss man erst einmal einer Sachbearbeiterin erklären die so eine Situation nicht verstehen kann, oder möchte.

Noch ein Kurs

In August 2011 bekam ich ein weiteres Schreiben von der Arge Hamburg Wandsbek, in dem man mich aufgefordert hat, an einem weiteren neunmonatigen Kurs teilzunehmen. Da ich in der Zwischenzeit schwer erkrankte (unter anderem an Dickdarmkrebs) und bis heute mehrere Operationen und eine Chemotherapie über mich ergehen lassen musste und zwei weitere Operationen noch ausstehen, bin ich bis zum heutigen Tage arbeitsunfähig geschrieben. Dies ist auch der Grund warum ich der Aufforderung der Arge von August 2011 nicht nachkommen konnte. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen liegen der Arge bis zum heutigen Tage vor.

Am 31.8.2011 beantragte ich Prozesskostenhilfe, die vom zuständigen Richter abgelehnt wurde.

Am 15.9.2011 bekam ich wiederum ein Schreiben von Frau E……. Dieses mal wurde ich aufgefordert zu erklären wie ich das Geld für die zu wenig gezahlte Miete, und den PKW-Abstellplatz (der angeblich plötzlich 100€ kosten soll), aufbringen würde. Frau E…… kann sich aus welchen Gründen auch immer, mag es fehlende Kompetenz oder Menschlichkeit, nicht vorstellen, dass man mit allen Mitteln versucht gesellschaftlich nicht ganz abzurutschen. Und man es versucht zu vermeiden, in einer so genannten Gettowohnung zu enden. Meine Frau und ich haben nicht unser ganzes Leben gearbeitet um dann im Alter und durch nicht verschuldete Arbeitslosigkeit im sozialen Getto zu enden.

Meine Erklärung für Frau E…… war: “wir sparen uns das fehlende Geld vom Munde ab.” Das meine ich wörtlich! Das werden aber Menschen wie Frau E…… von der Arge Hamburg Wandsbek nicht verstehen.

Am 28.9.2011 bekam ich ein Schreiben von Frau E……, indem sie mich aufforderte, ich möge doch meine außerordentliche Internetpräsenz erklären.

Meine außerordentliche Internetpräsenz besteht darin, dass ich eine eigene Internetseite habe, wo ich über mein Studium und mein Beruf informiere. Das ist alles. Außerdem habe ich bei Bewerbungen immer den Link meiner Webseite mit angegeben, damit sich mein gegenüber ein besseres Bild von mir machen kann. Ich glaube im 21. Jahrhundert ist es nicht unüblich, es zeigt doch nur, dass ich jede Gelegenheit wahrnehme um einen festen Arbeitsplatz zu finden. Daraus kann Frau E…… mir doch keinen Vorwurf machen.

Ca. einen Monat später klingelte es an der Haustür. Beim öffnen stellten sich drei Außendienstmitarbeiter der Arge vor. Zwei Männer und eine Praktikantin. Sie sagten zu mir, sie hätten den Auftrag von der Arge Hamburg Wandsbek bekommen, nachzuschauen ob ich mit meiner Internetpräsenz Geld verdienen würde. Ob ihr es glaubt oder nicht, aber da habe ich wirklich gedacht ich bin von Idioten umgeben. Wie bitteschön kann man mit einer Internetseite, die sich ausschließlich um meine Person, Studiuminformationen sowie Berufsinformationen dreht, im Internet Geld verdienen? Sogar diese drei Herrschaften waren mehr als verwundert über diesen Auftrag. Wir haben uns dann kurz unterhalten und damit war die Sache erledigt.

Am 8.11.2011 habe ich dann Beschwerde beim Landessozialgericht Hamburg eingereicht, wegen Verweigerung der Prozesskostenhilfe.

An 1.2.2012 wurde das Urteil vom 8.11.2011 aufgehoben und Prozesskostenhilfe bewilligt.

Zu einem letzten persönlichen Gespräch mit Frau E…… kam es dennoch. Ich schickte meine Frau zur Anmeldung der Arge vorraus wo sie um einen Termin mit Frau E…… bat. Die Dame an der Anmeldung rief bei Frau E…… an und fragte ob sie Zeit für meine Frau hätte. Frau E…… fragte die Dame an der Anmeldung ob meine Frau allein wäre, was sie mit Ja beantwortet. Daraufhin erhielt meine Frau dann die Erlaubnis Frau E…… aufsuchen zu dürfen. Ihr könnt euch sicherlich den Gesichtsausdruck von Frau E…… vorstellen als sie die Tür öffnete und mich sah. Sie sagte, “Ach Herr ….. sie sind ja auch da”. Bei diesem letzten Gespräch mit Frau E…… bat ich auch um die Anwesenheit des Vorgesetzten von Frau E……, der dann auch umgehend zum Gespräch erschien. Zum Schluss des Gesprächs sagte der Vorgesetzte, dass dann ja alles geklärt wäre und in Ordnung sei.

Das dachte ich zu dem Zeitpunkt auch.

Aber Frau E…… wäre nicht Frau E…… wenn sie nicht weiter schikanieren würde.
Am 5.3.2012 bekam ich ein Schreiben von Frau E…… Dieses Schreiben sollte eine Anhörung sein, in der ich die Bareinzahlungen aufs Konto erklären sollte.

Auf Anraten meines Anwalts habe ich persönlich nicht mehr auf das Schreiben der Arge reagiert. Stattdessen schrieb mein Anwalt zur Arge, kein Kommentar.

Am 21.3.2012 bekam ich dann ein Schreiben, in dem ich aufgefordert wurde, 9444,33 Euro an die Arge Hamburg Wandsbek zu zahlen. Wegen zu viel gezahlter Gelder. Hiergegen legte der Anwalt Einspruch ein.

Am 22.5.2012 wurde der Einspruch von der Arge abgelehnt.

So jetzt mal sehen wie es weiter geht. Mein Anwalt ist der gleichen Meinung wie ich. Wir werden Klagen egal wie lange es dauert bis ich mein Recht bekomme. Ich werde weiter machen, aufgeben kommt für mich nicht in Frage. Wenn es irgendwie möglich sein wird, werde ich bis zum Bundessozialgericht in Kassel oder Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen. Frau E…… von der Arge Hamburg Wandsbek macht mich nicht fertig. Niemals! Ich bin ein Kämpfer schon mein Leben lang, daran wird auch meine Erkrankung nichts ändern.

Ich werde euch hier natürlich weiter auf den laufenden halten!

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— Kommentare —

  1. Uta Weinzierl sagt:

    Ich kann da voll mitfühlen.Habe streß mit der Arge seid September 2011 da bekam auch ich eine Mieterhöung.

    Pkw Stellplatz muß aber von der Arge bezahlt werden wenn selbiger an die Wohnug gekoppelt ist. Das habe ich mir vor zwei Jahren auch erkämpft.

  2. derbaron sagt:

    Naja… da haben sich ja zwei gefunden. Viel Spass beim verpulvern von Steuergeldern.

  3. uta weinzierl sagt:

    derbaron!!!!!!!!!!

    Denkst du wir haben uns unsere situation selbst ausgesucht.

    Sei erst mal in so einer lage.

    Bin Saisonarbeiter da Arbeite ich Stunden die würde manch einer nicht schaffen und da Zahle ich auch Steuern.Also BREMSE dich mal bevor du über jemanden ein urteil abgibt

  4. derbaron sagt:

    Ich sehe hier nur das durch persönliche Streitigkeiten zwischen zwei Menschen Steuergelder verpulvert werden.

    Das wirst Du ja wohl kaum bezweifeln. Wo ich mich da bremsen soll, das kann ich Dir nicht sagen.

  5. uta weinzierl sagt:

    Ach so. Soll ich mich wohl nicht Angesprochen fühlen?
    Ich dachte du beziehst die zwei Personen auf mich und den Mann aus Hamburg.

    Sollte dies nicht sein na dann OK.

    Warst du denn schon mal aufs Amt angewiesen um nicht auf der Straße zu Wohnen??????

  6. derbaron sagt:

    Ich habe mich nur auf den Artikel bezogen.

    Nein war ich nicht, und ich habe verständnis für Kritik. Allerdings sollte man immer “die Kirche im Dorf lassen”.

    Und das jemand in Deutschland unbeabsichtigt obdachlos wird (Grundlegende Selbsterhaltende Triebe vorausgesetzt) glaube ich wahrhaftig nicht.

  7. uta weinzierl sagt:

    Na super.

    Ich sage nur Karlsruhe.

    Du Arbeitest aber nicht auf der Arge. Oder?????????????

  8. derbaron sagt:

    Karsruhe? Könnte ihr bitte mal aufhören in Rätseln zu reden?

    Nein arbeite ich nicht bei der Arge. Die gibt es ausserdem nicht mehr, wie auch den Kaiser :)

  9. uta weinzierl sagt:

    Na,gut ist mir zu billig weiter zu diskutieren.

    Leider hatte der Verfasser des Buches nicht vor das welche auf den Leuten rummhacken die ihre sorgen loswerden wollte.

    Schade!!!!!!!!!!!!!!!

    Das du das nicht verstehst

  10. derbaron sagt:

    Diskutieren ist billig? Also doch lieber pauschale Aussagen. Ah ja.

    Der Verfasser des Buches möchte (in erster Linie) Geld verdienen :) (was ja auch legitim ist)

    Das da noch was an “Aufsehen” bezüglich bestimmter Vorkommnisse abfällt, ist gut.

    Der Verfasser war übrigens auch einmal dieser “Leute”. :-) Aber Du diskutierst ja nicht mehr.

  11. uta weinzierl sagt:

    Ich habe mal noch andere Kommentare angeschaut.

    Eigentlich tust du mir leid

  12. Fabian sagt:

    Vor langer Zeit war ich mal kurz arbeitslos, ich dachte, geh auf das Amt und beantrage Arbeitslosengeld – hatte schließlich auch meine Beiträge zu bezahlen.

    Ich was saisonal beschäftigt – als Sportlehrer – meist im Ausland – jedoch bei einem deutschen Unternehmen.

    Ich war relativ lange auf dem Amt – obschon ich ja nur meinen Antrag abgeben wollte.

    Nach drei Tagen sollte ich an einer Maßnahme (gab es auch früher schon…) teilnehmen – es stellte sich heraus, dass es sich dabei um eine sogenannte “Übungsfirma” handelte.

    Ich bin nach zwei Stunden gegangen und seither nie wieder in ein Arbeitsamt (ist doch völlig egal ob das nun Arge, Schwachsinnszentrale oder Amt für Amtstrolle etc. heisst) gegangen.

    Was dieses Ehepaar alles mit sich anstellen lässt, kann ich nicht nachvollziehen.

    Allerdings, ich war damals ja noch jung und hatte die nächste Stelle schon in Aussicht – vor allem war ich nicht krank.

    Insofern tun mir diese Menschen leid – ich hatte jedenfalls damals das Pech sowohl einen Idioten oder einen korrupten Betrüger im Amt anzutreffen (zu meinem Arbeitslosengeld hätte das Amt ja auch die Kosten der Maßnahme bezahlen müssen – die beliefen sich damals – da hatte ich mich erkundigt auf 120 DM täglich (1992)).

    Wer sich die Bilanzen der Arbeitsbehörden ansieht, der kann gut erkennen, dass für die eigene Struktur und die Maßnahmen mehr ausgegeben wird, als für Unterstützung, betrachtet man sich noch die Betrügereien mit völlig verwahrlostem Wohnraum der als angemessen zugeteilt und dann grandios überteuert vom Staat bezahlt wird, kann man leicht erkennen wo in diesem Bereich die Schmarotzer zu suchen sind – die Leidtragenden, die Hilfeempfänger sind es wohl in den seltensten Fällen.

    @derbaron – wer verschwendet in diesem Fall Steuergelder?

    Doch wohl einzig die Behörde – oder soll sich der Anspruchsberechtigte devot unter die Brücke legen?

    Im Kontext könnte man auch formulieren, sie beschweren sich über das Sandkorn und übersehen dass sie im Treibsand versinken.

    Das Kanzleramt kostet uns inzwischen über 2 Milliarden Euro jährlich – ein Bankmanager kostet den Steuerzahler wahrscheinlich mehr als 100 Hartz IV Empfänger – ein Politkasper im Bundestag verursacht Kosten in Höhe von etwa 50.000 Euro im Monat – entspricht knapp 80 Hartz IV Empfänger – der Bundesrechnungshof beanstandet im Schnitt etwas mehr als 50 Milliarden die jährlich für Schildbürgerstreiche verschwendet werden – oder – soll man sagen in betrügerischer Absicht verteilt wurden? – Umsatzsteuerbetrug kostet den Staat im Jahr an die 40 Milliarden Euro – seit Jahrzehnten ein beliebtes Betrugsfeld – warum kommt man da nicht zu Lösungen – ein Schelm wer böses dabei denkt…. – aber auf das Verlierervolk draufspucken, das macht halt mehr Spaß´, nicht wahr, das ist so schön konkret.

  13. Andrea Hansen sagt:

    Das ist ja ein ganz schlimmer Fall! Die Namen solcher Menschenschinder gehören ins Internet, mit Dienstdurchwahl und am besten mit Privatadresse! Ja, ich weiß., das ist nicht erlaubt. Aber es ist notwenig, die Mittäter dieser asozialen Politik, die vielen miesen Helfershelfer, sie alle müssen ins grelle Licht der öffentlichkeit gezerrt werden. Ich drücke Ihnen die fest die Daumen, dass Sie den Kampf gegen diese Menschenverbrecher durchstehen!

  14. Christian W. sagt:

    Mensch, Mensch, Mensch – Sie tun mir richtig leid!

    Bis vor etwas über vier Jahren war ich auch in derselben ARGE in Hamburg-Wandsbek und habe ähnliches erlebt. Zum Schluss war es so, dass ich nicht mehr hingehen konnte, ohne dass meine Nerven meine Seele haben beben lassen.

    Irgendwann bot sich mir eine – für meine Verhältnisse einzigartige – Gelegenheit, abhauen zu können und ich bin in die Landeshauptstadt Kiel gezogen. Mein neuer Vermieter interessierte sich nicht für meine finanzielle Situation, noch groß für meinen Beruf, noch dafür, dass ich Hund und Katze habe. Ihm interessiert nur, dass seine Miete kommt.

    In Hamburg undenkbar.

    Als arbeitsloser Schuldner ohne Konto und jegliche Legitimation, sollte es aber nicht das einzige Glück sein, denn mein nächstes Glück erwartete mich bei der ARGE in Kiel.

    Zunächst muss ich noch einwerfen, dass als ich nach Kiel gezogen bin, ich in einem türkischen Restaurant gearbeitet habe – sechs Wochen lang, jeden Tag neun Stunden. Vertrag? Bekam ich einfach nicht. Geld? Bekam ich auch nicht. Man teilte mir am Telefon mit, dass der Laden insolvent ist und man mir mein Geld nicht auszahlen kann und werde, denn, jetzt kommt`s, ich habe ja schwarz gearbeitet.

    Wie bitte?!

    Die haben all meine Papiere gehabt und mich einfach nicht angemeldet, mir dafür aber gedroht, dass ich in Kiel kein schönes Leben haben werde, sollte ich etwas gegen ihren Clan unternehmen.

    Dann war Hamburg in Kiel zu besuch – geistlich gesehen. Ich habe also sechs Wochen illegal, und ohne es zu wissen, in diesem Laden gearbeitet und zwei Wochen davon, wartet mein Vermieter nun schon auf seine zweite Miete.

    Error!

    Nun musste ich doch schon wieder zu den Ämtern, vor denen ich einen blanken Horror hatte, und dann auch noch mit Mietschulden und einer “unverhältnismäßigen” Miete, in monatlicher Höhe von exakt 400 Euro. Ich war so froh über den Job und die Wohnung, darüber, dass ich mich alleine finanzieren kann und “nie” wieder zu der ARGE muss; und nun hat sich das Glück und hoffnungsloses Unglück gewandelt.

    Meine Panik war so groß, dass ich jeden Tag mehr und noch mehr und noch intensiver nach Jobs gesucht habe, bei denen ich schnellstmöglich selbst das Problem beheben kann. Doch es klappte nicht. Hier einen Minijob, da ein Minijob. Jedoch nicht genug “Lohn”, der ausreicht um ausstehende Mieten, noch anstehende Mieten bezahlen zu können.

    Ich lernte auf der Strasse irgendwann eine Frau kennen, die begeistert von meinem Hund war. Wir kamen schnell ins Gespräch und ich erzählte ihr von meiner Misere. Sie selbst war der totale “Ämterprofi” und bat mir ihre Hilfe an.

    Dafür bin ich ihr bis heute dankbar!

    Wir gingen gemeinsam zum Amt und ich war sehr nervös. Schließlich habe ich mich in Hamburg bei ARGE nicht mal abgemeldet und ich ahnte Böses.

    Doch dann folgte ein echtes blaues Wunder. Ich stieß quer durch alle Formalitäten auf Freundlichkeit, Aufgeschlossenheit, Verständnis – ja, eine fast schon irreale, fürsorgliche Wärme.

    Alle meine Probleme waren gegessen. Nach all meinen vollständig abgegebenen Unterlagen, bekam ich die dazugehörigen Bescheide schnell und mit Freigabe.

    Und der Hammer ist, meine tatsächlich viel zu teure Wohnung wird seitdem anstandslos bezahlt! Ein Umzug in eine günstigere Wohnung würde nicht unterstützt werden, da die Kosten dafür höher wären, so das Argument.

    Seit dem ich hier in Kiel wohne, bekomme ich einfach keinen Job, aber pflege ein fast schon freundschaftliches Verhältnis zu meinem Sachbearbeiter und Konsorten. Ich werde zu nichts eingeladen, und wenn doch, dann inhaltlich zu nichts gezwungen. Ich schreibe zu jedem kleinen Minijob (Vz/Tz gibt`s hier eher selten) meine Bewerbungen, bekomme aber weder Absagen, noch den Job selbst. Meine “Fachkraft” weiß das, denn ihm erging es vor seinem Job bei der ARGE genauso.

    Es gibt in meiner Branche mittlerweile in Hamburg viel zu tun, doch alleine der Gedanke, dass ich dann doch noch mal zum Amt muss, schließt eine ohnehin nicht mögliche Wiederkehr komplett aus – eben genau wegen Ihrer Erfahrungen, wegen meiner dort, und wegen der Erfahrungen, die zig Tausende alltäglich erleiden müssen.

    Ich bin ganz sicher ein spezieller Einzelfall, sehr schade.

    Alles Gute!

  15. derbaron sagt:

    @Andrea Hansen

    “Das ist ja ein ganz schlimmer Fall! Die Namen solcher Menschenschinder gehören ins Internet, mit Dienstdurchwahl und am besten mit Privatadresse! ”

    Ja genau und wenn wir dabei sind gleich die Todesstrafe für sowas einführen und das Gewaltmonopol abschaffen..

    Gehts noch?

  16. Torsten sagt:

    @Andrea Hansen

    “Namen ins grelle licht…”

    Das hatte ich mit dem Buch vor, aber viele werfen mir vor, ich würde zu viel Geld damit verdienen. Deswegen habe ich mich nun entschlossen, den gesamten Erlös des Buchverkaufs zu spenden. Siehe dazu rechte Navigation “we4kids”.

  17. Werniman sagt:

    @derBaron
    Ach…wenn es gegen deine Kollegen geht, sind solche Aufrufe plötzlich übertrieben ? Aber als Hartzer ist man vogelfrei und hat sich jeder geisteskranken Idee deiner Kollegen und dir zu unterwerfen ?

    Zum Beitrag selbst:
    Die Aktionen der Frau E. zeigen,was JC-Angestelle machen,wenn sie meinen,daß es jemandem noch zu gut geht oder jemand das Beste aus seiner Lage macht. Auch wenn jemand die rechtlichen Möglichkeiten ausschöpft und nicht genau den Weg einschlägt,den das Amt als “üblich” ansieht, drehen einige JC-Mitarbeiter am Rad. Da scheuen sie auch nicht vor datenschutzrechtlich unzulässigen oder zumindest fragwürdigen Aktionen zurück.
    Abfragen bei Einwohnermeldeamt, KFZ-Zulassungsstelle, Versicherungen, Gewerbeamt, Grundbuchamt…all das habe ich auch schon über mich ergehen lassen müssen. Interessanterweise wurden dabei nichtmal immer nur MEINE Daten abgefragt,sondern auch die aus meinem Umfeld:
    -Beim Grundbuchamt wurden Besitzverhältnisse des Vermieters über die Immobilie angefragt,in der sich meine Wohnung befindet. Man hoffte offenbar,ihm nachträglich eine Vermietberechtigung absprechen zu können,um dann Geld zurückzufordern
    -beim Gewerbeamt wurde angefragt, was denn die Abkürzung im Firmennamen der Firma bedeutet,für die ich einen Minijob mache.
    -Bei der Zulassungsstelle wurde angefragt, ob ich ein verheimlichtes Auto angemeldet hätte,weil meine Kontoauszüge 1x eine 30€-Abbuchung einer Tankstelle aufwiesen. Zudem wurde bei der KFZ-Versicherung angefragt,ob ich als 2.Fahrer eingetragen sei,offenbar wollte man daraus eine etwaige private Verbindung konstruieren.

    Zuguterletzt wurde sogar ein Profil von mir auf einer Business-Plattform im Internet gefälscht,wonach ich “Vice President” der Firma sei,was mir dann natürlich prompt vom Jobcenter angekreidet wurde. Vice President in einer 2-Mann-Firma? Gehts noch ? Ganz offenbar wollte derjenige,der dieses Profil in meinem Namen gefälscht hat, ein ganz Schlauer sein und die Firma größer aussehen lassen,als sie ist. Dumm nur,daß es einen Vice President in der geführten Rechtsform der Firma gar nicht geben kann. Zudem klingt Vice President höhertragend,als es ist. Denn es hat nichts mit einem Vizepräsidenten vergleichbar,sondern liegt rangmäßig in einer Firma erst auf Platz 7 der Hierarchie und ist in etwa mit einem kleinen Abteilungsleiter vergleichbar.

  18. uta weinzierl sagt:

    Guten Tag Torsten,

    ich finde es eine schande das es Leute gibt die sagen das du mit dem Buch
    zuviel Geld verdienst. Es hätte jeder auch versuchen können sich mit so einem prisanten Thema zu befassen.

    Nun gut bei “we4kids” ist das Geld sicher sehr gut angelegt.

    Ich bin Finanziell auch nicht gut drauf aber wenn die2.Auflage erscheint werde ich mir das Buch auch wieder Kaufen.

    Dir alles gute

  19. Torsten sagt:

    @uta:
    Danke, das finde ich gut. Mal sehen was sich machen lässt. Bisher entstand für mich sehr viel Stress, das eigentliche Ziel wurde noch nicht von mir erreicht, die Politiker damit wachrütteln und in die “große” Presse kommen und so ein direktes Sprachrohr für die Betroffenen zu sein (ähnlich wie das Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler).

    Wenn´s so weiter geht, werde ich das Projekt und den Versuch, ein Sprachrohr für Hartz 4 Empfänger zu sein, einstellen müssen, es kostet viel Geld und vor allem meine Nerven/ein dickes Fell, was ich momentan an anderer Stelle besser gebrauchen könnte.

  20. derbaron sagt:

    @Werniman

    Das habe ich zu keiner Zeit gesagt. Es gibt für alles Gesetze und da müssen sich alle daran halten. Ich halt es für falsch pauschalisierungen vorzunehmen. Schwarz/Weiß ist doch eher was für die Grundschule oder Krieg der Sterne.

    Und wieder “geisteskranke Idee” … es gibt sicher für alles einen Grund. Und wenn es nur persönliche Abneigung ist. Da ist sicher keine Geisteskrankheit dabei.

  21. derbaron sagt:

    Und nochmal @werniman

    Ich kann nachvollziehen das solche Auskünfte bei einer 30€ Abbuchung von einerTankstelle abgerufen werden.

    Wer diese Dinge nicht will, muss sich für ein Bürgergeld oder ähnliches stark machen und die entsprechenden Parteien wählen, bzw. unterstützen. In solchen Fällen (wie oben genannt) finde ich es gut wenn gegen Mißbrauch vorgegangen wird. ALG2 soll ja niemals ein Dauerzustand sein, und soll niemals mißbraucht werden. Das ist nicht fair den Arbeitenden gegenüber.

    Von daher: ok.

  22. Werniman sagt:

    @derbaron
    Misstrauisch aufgrund einer Abbuchung sein ist ja gut und schön. Daß sie dann abfragen,ob ein Auto auch mich zugelassen ist, mag auch noch irgendwie akzeptabel sein. Allerdings wäre das überflüssig gewesen,wenn man die Kontoauszüge (die sonst sehr streng geprüft werden), auch mal nach anderen Indizen für/gegen ein Auto überprüft hätte.Eine einmalige Abbuchung an der Tanke, keine Abbuchungen für Versicherung oder Steuer, für Fahrtkosten zum Amt werden Bahnkarten vorlegt usw. Was ist dann wohl wahrscheinlicher: Daß man sich nur mal ein Auto ausgeliehen hat oder daß man selbst eins hat ?

    Als absolute Sauerei empfinde ich aber,daß das Amt in Angelegenheiten von Nicht-Kunden rumschnüffelt. Mit welchem Recht fragt man bei KFZ-Versicherungen von Arbeitgebern an,ob da bestimmte Personen als regelmäßige Fahrer eingetragen sind ? Und mit welchem Recht werden Besitzverhältnisse von Vermietern abgefragt ? Wieso werden vom Amt “Beweise” selbst zusammengebastelt,um eine nicht existentes weitergehendes Arbeitsverhältnis zu unterstellen ? Wieso wird in Hausbesuchsprotokollen bewusst gelogen und wieso werden eindeutige Aussagen unterschlagen oder absichtlich falsch dargestellt ?

    Ich könnte die Aufzählungen von rechtlich fragwürdigen Aktionen “meines” Jobcenters hier noch eine ganze Weile fortsetzen.

  23. derbaron sagt:

    @werniman

    Ja da hast Du natürlich Recht das es in solchen Fällen sicherlich zu weit geht. Ich habe aber dabei immer im Hinterkopf das ALG2 halt kein Dauerzustand sein soll. Das dort Angestellte über das Ziel hinausschiessen, das ist nicht nur da so: so etwas hat man in jedem Wirtschaftszweig bzw. überall im öffentlichen Anstalten.

    In jedem Fall sollte man sich natürlich gegen solche (wenn sie rechtswidrig sind) unrechtmäßigen Aktionen wehren. Dazu gibt es ja genug Mittel.

  24. Minna sagt:

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