Trauriger Rekord in Sachen Hartz IV

Es ist ja nunmehr hinlänglich bekannt, dass es hierzulande eine Vielzahl von Menschen gibt, die sich offenbar recht wohl dabei fühlen, auf „Staatskosten“ zu leben. Warum schließlich arbeiten, wenn es doch auch andere Mittel und Wege gibt, zu Geld zu kommen? Dabei soll in diesem Zusammenhang freilich nicht von den Menschen die Rede sein, die trotz vieler Rückschläge immer wieder versuchen, einen seriösen Job zu finden. Oder von Personen, die aufgrund bestimmter unglücklicher Lebensumstände in die Situation gekommen sind, von Hartz-IV-Leistungen leben zu müssen. Vielmehr geht es hier um Leistungsbezieher, die (immer wieder) falsche Tatsachen vorspielen, Vereinbarungen oder Gesetzmäßigkeiten nicht einhalten, Eingliederungsvereinbarungen nicht abschließen oder die sich schlichtweg weigern, Jobangebote anzunehmen.

Langsam kehrt Routine ein…

Und so wurden im vergangenen Jahr sage und schreibe 828.300 Sanktionen (sprich: Leistungskürzungen oder -streichungen) gegenüber Hartz-IV-Empfängern ausgesprochen. Wie Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesarbeitsagentur, unlängst bekanntgab, sei diesbezüglich für 2011 ein Rekordwert zu erwarten. Besonders viele Sanktionsmaßnahmen wurden übrigens bei Migranten ohne Job eingeleitet, was jedoch nach Weises Ansicht nicht immer darin begründet sei, dass diese Gruppe auffallend häufig die geltenden Vorschriften missachte. Sondern vor allem sei hier erwähnenswert, dass die Bundesagenturen für Arbeit immer mehr an Routine gewinnen, wenn es um Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger geht…. Seit Neuestem könnten ALG-II-Bezieher unter 25 Jahren sogar schon beim ersten Verstoß eine Leistungskürzung von einhundert Prozent erhalten….

Sollten sich „Betroffene“ nun Sorgen machen?

Wem es hierzulande bisher gelungen ist, auf eine mehr oder weniger unlautere Art soziale Leistungen zu kassieren, wird sich wohl trotz der angeblichen Routine auf Seiten der BA-Sachbearbeiter auch weiterhin in aller Ruhe zurücklehnen dürfen. Denn Statistiken belegen, es sich durchaus lohnen kann, Widerspruch gegen die jeweils auferlegten Sanktionen einzulegen. Immerhin seien 42 Prozent aller eingereichten Widersprüche erfolgreich verlaufen. Darüber hinaus gelang es in nahezu 60 Prozent aller Fälle vor Gericht, Sanktionierungsmaßnahmen abzuwenden. Bleibt zu hoffen, dass diese Angaben nicht als eine Art „Freifahrtschein“ für Hartz-IV-Betrüger und Schmarotzer betrachtet werden….

 

Quelle: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/2011-das-rekordjahr-der-hartz-iv-sanktionen-53213.php

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