Soziale Opposition: SPD wittert gegen Hartz IV

Der SPD-Parteitag war geprägt von vermeintlicher Aufbruchstimmung. Öffentlichkeitswirksam war er zweifelsohne: Sigmar Gabriel schmetterte einige Witzchen, um Müntefering aus seinem Amt zu entlassen, gegen Hartz IV und die Rente ab 67 gab es Kampfansagen, allerdings nichts Konkretes, und ein „In der Opposition sind wir stark“ rumorte aus den Tiefen der Hallen in Dresden. Was fehlt, ist aber der konkrete Inhalt. Nur, dass die Vermögenssteuer wieder eingeführt werden soll scheint klar. Wie das umgesetzt wird? Schauen wir mal …
Geschlossen stehen die Sozialdemokraten miteinander ein, verbal geht man neue Wege. Sigmar Gabriel macht auf stark und lässt sich gefühlte 180 Minuten feiern. Aber kann ein Mann wie Gabriel die Glaubwürdigkeit der Partei wieder herstellen? Besonders die jetzt von Hartz IV betroffenen Menschen, ein Relikt aus Schröders Zeiten, haben berechtigte Zweifel!

Neutralisieren: Das neue Zugpferd der Sozis
Missstände werden von den Sozialdemokraten ganz gerne angeprangert, aber immer schön neutral. Es ist davon die Rede, dass auch ALG II „von den Menschen als ungerecht empfunden“ wird – klar, wer konkreter wird, müsste auch Handlungs-Maßnahmen vorschlagen. Also immer schön neutralisieren; so bleibt die SPD koalitionsfähig.
Über die elf Jahre in der Regierung sagt Delegierter Joachim Poss auf dem Bundesparteitag: „Man habe es nicht vermocht, die Menschen mitzunehmen“. Wer mit so einer Aussage kommt, wird es auch zukünftig nicht vermögen. Weiter grenzt es schon an Dreistigkeit, die Agenda- und damit Hartz IV-Politik als PR-Problem und Falsch-Verstanden-Werden auszulegen. Hartz IV ist ein Fakt. ALG II ist da. Und wurde so verstanden, wie es die SPD angeordnet hat.

Problem der SPD
Die Hartz IV-Politik wird nun auch von den Sozis angeprangert. Aber: Es war ihr „Baby“, sodass eine Rücknahme nicht möglich ist. Selbstkritik kann nur auf einer Metaebene stattfinden, die nicht die SPD selbst, sondern das Umfeld trifft. Schon irgendwie faszinierend: Die SPD schafft es, die vergangenen elf Jahre harsch zu kritisieren, ohne diese Kritik auch nur ansatzweise auf sich selbst zu beziehen, war die Partei aber doch Auslöser für Hartz IV. Schizophren? Nein, SPD …
In einer Beschlussübersicht kann nachvollzogen werden, dass nichts, aber auch gar nichts Konkretes beim Bundesparteitag beschlossen wurde. Problem dabei: Die Sozialdemokraten empfinden Hartz IV und Rente ab 67 nicht als ungerecht, sondern haben nur Angst, diese menschenverachtenden Regelungen könnten vom Bürger „als ungerecht“ empfunden werden.

Video zum Thema: http://www.youtube.com/watch?v=vi7tvHJKqno

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1 5 5 das geschieht dir rechtselbst dran schuldnaja, das kann man so sehen oder soabsolut unfairmenschenverachtend

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