Heiner Geißler gegen Hartz IV

Der ehemalige Sozial- und Gesundheitsminister Heiner Geißler (CDU) bezeichnete anlässlich einer Pressekonferenz zum Buch „Als Kunde bezeichnet, als Bettler behandelt“ von Dr. Wolfgang Gern und Dr. Franz Segbers Hartz IV als „grundgesetzwidrig“, wie das Portal gegen-hartz.de berichtet. Insbesondere der erste Artikel des Grundgesetzes, „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, sei angegriffen; wer ALG II beziehen muss, könne nicht menschenwürdig leben, sagte Geißler. Wie das Portal die Worte Geißlers beschreibt, lässt sich zusammenfassen, dass die Jobcenter willkürlich handeln und entsprechend bestrafen würden, wenn ein Arbeitslosengeld zwei Empfänger nicht wie vorgeschrieben handeln würde.

Ist Geißler ernst zu nehmen?

Nun stellt sich allerdings die Frage, wie sehr Geißlers Worte ernst genommen werden können. Medienwirksam sind seine Worte zweifelsohne, bei genauerer Betrachtung aber nicht sonderlich wertvoll: Natürlich werden Hartz IV Empfänger, die sich nicht an die Regeln halten, mit Kürzungen bestraft. Das aber durchzieht das ganze Leben: Wer nicht nach den Regeln – also den Gesetzen – handelt, wird bestraft. Die Willkür und die Tatsache, dass Hartz IV zweifelsohne wenig mit Menschenwürde zu tun hat, einmal außer Acht gelassen, sondern rein objektiv betrachtet. Allerdings ist Heiner Geißler nicht derjenige, der sich an Gesetzen stört. Geißler war es, der im November 1999 in Verbindung mit schwarzen Konten aufflog. Er räumte die Spendenaffäre ein. Geißler war es auch, der da sagte: „Dieser Pazifismus der 30er Jahre hat Auschwitz erst möglich gemacht.“ (Quelle: Wikipedia). Medienwirksamkeit oder ernst gemeinte Absichten? Das ist zwar nicht die Frage, wenn es um die Menschenwürde bei Hartz IV geht, allerdings vielleicht eine Überlegung, die man anstellen sollte, bevor man sich ausgerechnet auf Heiner Geißler bezieht.

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1 5 5 das geschieht dir rechtselbst dran schuldnaja, das kann man so sehen oder soabsolut unfairmenschenverachtend

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