Hartz-IV-News: Werden künftig sogar Gegenleistungen verlangt? [ Keine Kommentare ]

Wie kürzlich die "Welt am Sonntag" berichtet hatte, müssen Harzt-IV-Leistungsempfänger künftig mit weiteren "Gängelungen" seitens der Politiker rechnen….

So plant zum Beispiel der "Experte" des Institutes für Zukunft der Arbeit (IZA), dass schon in Kürze der Erhalt der Hartz-IV-Grundsicherung rigoros nur noch dann erfolgen dürfe, wenn seitens der Leistungsempfänger tatsächlich auch mit einer entsprechenden "Gegenleistung" (!) gerechnet werden könne. Schon allein der Gedanke an eine mögliche Durchsetzung dieses Vorhabens dürfte für so manchen Hartz-IV-Empfänger allerdings ein "rotes Tuch sein".

Für den Fall, dass Leistungsempfänger nicht bereit sind, eine Arbeit anzunehmen, soll ein konsequenter, sofortiger Stopp der Leistungserbringungen von Seiten der Agentur für Arbeit erfolgen. "Vorreiter" in diesem Zusammenhang sind offenbar die Niederlande, denn dort würde das Ganze bereits seit längerem höchst erfolgreich durchgeführt. Berechnungen zufolge können durch diese "innovative" – aber dennoch sehr umstrittene – Verfahrensweise mehr als 800.000 neue Arbeitsstellen entstehen. Geplant sei diesbezüglich ein Stundenlohn von etwa fünf bis zehn Euro.

Aber mal ehrlich: wer geht denn schon für fünf Euro arbeiten? Bei solchen Voraussetzungen wird sich so mancher Leistungsempfänger ganz bestimmt zur Wehr setzen – die Zahl der Sozialgerichtsprozesse wird sich auch künftig wohl kontinuierlich weiter erhöhen….

Was ist zumutbar – und was nicht? [ Keine Kommentare ]

Welche Arbeit kann aus der Sicht von Hartz-IV-Empfängern als zumutbar angesehen werden, welche Tätigkeiten gehören hingegen nicht dazu? Schwierig, schwierig – eigentlich bietet das Ganze doch auch ein sehr individuelles Interpretations-Potential. Oder etwa nicht? Die anwaltlichen Online-Portale schießen derzeit zwar wie “Pilze aus dem Boden”, aber es kann sicherlich auch nicht schaden, wenn man zumindest ansatzweise über die Rechte und Pflichten von ALG-II-Beziehern in Sachen “Arbeitssuche” informiert ist, nicht wahr?

Fakt ist in jedem Fall, dass (Langzeit-)Arbeitslose verpflichtet sind, jeden angebotenen Job anzunehmen. Allerdings nur dann nicht, wenn eine zuverlässige Kindesbetreuung (sprich: Kinder, die das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet haben) nicht in ausreichendem Maße gewährleistet werden könnte. Ähnlich verhält es sich auch im Hinblick auf die notwendige, pflegerische Unterstützung von Angehörigen.

Die von Seiten der Agentur für Arbeit offerierten Tätigkeiten sind durchaus als “zumutbar” zu betrachten, wenn der Hartz-IV-Empfänger schlechtere Konditionen in Kauf nehmen müsste. Daher ist in diesem Zusammenhang unter anderem die Rede von der jeweiligen Vergütung, den Arbeitsbedingungen vor Ort oder auch von der Entfernung vom Wohnort bis zur jeweiligen Arbeitsstelle.

Nichtsdestotrotz muss eine Vielzahl der Tätigkeiten im Hinblick auf ihre Zumutbarkeit individuell überprüft werden, keine Frage.

Wenn man allerdings den einen oder anderen Fall in bezug auf die Sperrung bzw. die Kürzung von Hartz-IV-Leistungen eingehender betrachtet, so fällt schon auf, dass mal mehr, mal weniger rigoros durchgegriffen wird. Nicht selten werden bekanntlich sogar ungerechtfertigte und falsche Urteile gefällt. Müssen “redliche Bürger”, die aufgrund unterschiedlichster Lebensumstände dazu gezwungen sind, Hartz-IV-Leistungen in Anspruch zu nehmen, oftmals harte Sanktionen (wofür auch immer) seitens der Arbeitsagenturen über sich ergehen lassen, so hat es manch’ anderer hingegen weitaus einfacher.

Einer aktuellen Rechtsprechung zufolge musste eine Hartz-IV-Empfängerin keine Leistungskürzungen in Kauf nehmen, weil eine von ihr angeblich verschickte Email-Bewerbung nicht im entsprechenden Unternehmen einging. Zwar kürzte die Agentur für Arbeit dieser “fleißigen Bewerberin” zunächst noch die Zuwendungen, jedoch gab das Aachener Sozialgericht dieser Dame Recht. Frei nach dem Motto: “Im world wide web kann doch durchaus mal das eine oder andere Dokument verschwinden”, werden demgemäß wohl auch in Zukunft immer wieder diverse Bewerbungen “nicht korrekt zugestellt”. So einfach ist das!!

http://www.deutsche-anwaltshotline.de/info/meldungen/meldung_15044.htm

Selbstbewusstsein, Suppenküche – und Sozialschmarotzer [ Keine Kommentare ]

Soziale Integration? Wohl kaum. Wer am Hartz-IV-Limit lebt, kann bekanntlich kaum sonderlich “große Sprünge” machen. Und gerät deshalb auf die Dauer auch im eigenen sozialen Umfeld nicht selten immer mehr ins Abseits. Nur ein Beispiel von vielen: die “klassische” Durchschnittsfamilie mit zwei Kindern unternimmt – so kennt man es zumindest aus der umliegenden Nachbarschaft – sonntags in der Regel etwas Schönes. Soll ja den familiären Zusammenhalt stärken. Und man will den Kindern schließlich etwas bieten. So ein Tag im Schwimmbad ist in der Tat immer wieder etwas ganz Besonderes. Oder ein Nachmittag im Zoo. Oder auf dem Ponyhof. Häufig unternimmt man solche Aktionen auch mit den Verwandten, lieben Freunden oder netten Bekannten. Sicherlich: den einen oder anderen Euro wird man im Rahmen dieser “Familien-Zusammenhalt-Aktionen” immer los, aber das “gehört ja auch dazu”. Stimmt. Das tut es. Zumindest in der gesellschaftlichen Schicht, die dem “gängigen Normalbild” entspricht….

Familien, in denen der “Hauptverdiener” hingegen Hartz-IV-Empfänger ist, gehören wohl eher nicht dazu. Sie können es sich wohl kaum leisten, mit einer befreundeten Familie einen netten, erlebnisreichen und vor allem abwechslungsreichen Sonntagnachmittag zu organisieren. Wie auch? Von einem Tagesbudget von rund drei Euro fuffzig?? Für die meisten ALG-II-Bezieher eine wahrlich sehr belastende Situation. Dabei ist in diesem Zusammenhang allerdings keineswegs die Rede von den Hartz-IV-Empfängern, die ohnehin das “Arbeiten nicht gerade erfunden haben” und die sich mit ihrer Situation “nur allzu gerne abgefunden” haben. Ist ja schließlich auch ganz nett, den ganzen Tag – natürlich nur hinter vorgehaltener Hand (!) – über diejenigen zu lachen, die liebend gern einen Job finden würden. Leben wie die “Made im Speck” und irgendwie immer noch weitere Wege und “Schlupflöcher” finden, bei denen es von staatlicher Seite her “was zu holen gibt”… Dabei denkt diese “Spezies” ganz einfach nicht darüber nach, dass auf diese Weise das Budget des deutschen Staates kontinuierlich weiter geschmälert wird, welches eigentlich ja für die wirklich Bedürftigen zur Verfügung stehen sollte. So haben eben alle ein bisschen weniger. Na und?! Wirklich eine äußerst “unkonventionelle” Denkweise, die an dieser Stelle wohl keinerlei Kommentierung mehr bedarf.

Aber lieber zurück zu den “wahren” Bedürftigen. Ist es nicht schon erniedrigend genug, überhaupt auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen zu sein? Geht es oftmals sogar schon soweit, dass die bereitgestellten Gelder nicht einmal mehr für das Nötigste zum Leben reichen; ist man letztlich vielleicht sogar noch aus lauter Not dazu gezwungen, noch einen Schritt weiter zu gehen…. Das Selbstwertgefühl lässt sich zwar nicht gänzlich ausschalten, aber irgendwie wird man den Gang zur Suppenküche (seelisch) dennoch auch noch verkraften, oder? Am besten, man geht dann dorthin, um die dringend benötigten Lebensmittel zu besorgen, während die netten Nachbarn von nebenan mit ihren Kindern im Zirkus den Affen, den Löwen oder den lustigen Clowns Beifall klatschen….