Sozialausgaben — einer von drei Euro

Die Wirtschaftskrise kostet den Staat Geld. Wer mit solch einem Satz an die Öffentlichkeit tritt, hat erst einmal keine große Chance, Menschen damit mehr als ein Gähnen zu entlocken. Die Wirtschaftskrise kostet den Staat Geld? Ach wirklich? Und was gibt’s Neues? Interessanter ist es da schon, wenn etwa der bundesdeutsche Arbeitsminister etwas dazu sagt, wie sich die Sozialausgaben in Deutschland aufgrund der Wirtschaftskrise entwickeln. Dass der Trend da nach oben geht, ist wohl auch nichts wirklich Überraschendes.

Steigende Sozialausgaben

Aber schauen wir uns konkrete Zahlen an: Laut Arbeitsminister Olaf Scholz werden 2009 voraussichtlich 32% des gesamten Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Sozialleistungen ausgegeben (siehe: Märkische Allgemeine Zeitung). Klären wir kurz den Begriff Bruttoinlandsprodukt: Er bezeichnet den Wert aller im Inland hergestellten Produkte innerhalb eines Jahres. Wenn also 32% dieses Bruttoinlandsproduktes für Sozialausgaben verwendet werden, bedeutet das in konkreten Zahlen: Einer von drei Euro wird investiert, insgesamt 754 Milliarden Euro. Zum Vergleich: 2008 waren es noch 720 Milliarden Euro und 29% des BIP. Gründe für den Anstieg der Sozialausgaben waren laut Scholz Anstiege beim Kurzarbeitergeld, beim Arbeitslosengeld I und II. Einen Ausblick auf 2010 gab Scholz auch: Dann könnten es 32,4% des BIP sein, die für Soziales ausgegeben werden.

Die Finanzkrise ist unten angekommen

Was bedeutet das? Es bedeutet, dass die Finanzkrise längst bei den kleinen Leuten angekommen ist. So etwas untermauert auch die Zahlen, die von steigender Armut in Deutschland sprechen. Die Durchschnittszahlen derjenigen, die in den unterschiedlichen deutschen Bundesländern als arm gelten, sind sehr unterschiedlich: Sie reichen von 10 Prozent in Baden-Württemberg bis zu 24,3% in Mecklenburg-Vorpommern. Das ergibt sich aus dem Armutsatlas des Paritätischen Gesamtverbandes. Nach wie vor gilt: Armut in Deutschland ist nicht vergleichbar mit Armut in insgesamt ärmeren Teilen der Welt. Aber a) sie belastet und b) raubt nicht allein finanzielle Möglichkeiten. (Armut ist mehr, als wenig Geld zu haben; Quelle: DW-World)

Die Hart IV-Sätze sind zu hoch?

Kehren wir zurück zu den Sozialausgaben. Nach statistischen Angaben der OECD betrug der Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandsprodukt zwischen 1980 und 2005 zwischen 22,3% (1990) und 27,3% (2003) [Quelle: Statista.com]. Nun wird also voraussichtlich die 30-Prozent-Marke geknackt. Und ich kann sie schon wieder hören, die Stimmen: Die Sozialausgaben sind zu hoch! Ja stimmt, die Stimmen haben Recht! Und ich kann die anderen Stimmen hören: Die Hartz IV-Regelsätze sind zu hoch, die müssen runter. Und nein, diese Stimmen haben nicht Recht. Wir Hartz IV-ler können nichts dafür, dass wir mehr werden. Sollen wir ausbaden, was wir nicht verursacht haben? Nein: Wirklich nicht!

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1 5 5 das geschieht dir rechtselbst dran schuldnaja, das kann man so sehen oder soabsolut unfairmenschenverachtend

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