Arge: Haus zu groß und raus? So einfach geht’s nicht!

Die Sache mit den Wohnungen von Hartz IV – Empfängern ist ja immer wieder ein leidiges Thema, nicht wahr? Zu groß, zu teuer, Sie müssen umziehen! Würde ein Hartz IV – Empfänger in jenem bescheidenen Anwesen wohnen, das der russische Milliardär Dmitri Rybolovlev 2008 für angeblich 95 Millionen US-Dollar von Donald Trump gekauft hatte und um das jetzt ein Scheidungskrieg entbrannt ist, dann würde wohl auch ich denken: Das ist eventuell ein bisschen übertrieben. Aber seien wir ehrlich, so ganz häufig kommt solch eine Situation nicht vor. Eigentlich sogar selten. Oder… nie! Das müssen selbst die zugeben, die denken, Hartz IV – Empfänger leben in Saus und Braus, nicht wahr? Müssen Sie doch?

Die Sache mit Hartz IV für Hausbesitzer

Häufiger kommt es vor, dass Hartz IV – Empfänger in bescheideneren Häusern wohnen. Und die sind aus Sicht der ARGE bisweilen auch etwas zu groß geraten. Dass die ARGE in solch einem Fall dennoch nicht sofort fordern kann, die Hausbewohner müssen ausziehen und eine kleinere Wohnung wählen, hat jetzt das Bundessozialgericht festgelegt. Im konkreten Fall ging es um eine fünfköpfige Familie, der ein Wohnraum von 202 Quadratmetern anerkannt wurde. Das Haus, das sie derzeit bewohnt, hat jedoch 219 Quadratmeter Raum. Laut Sozialgericht muss die Gesamtsituation rund ums Haus vor einem Entschluss beurteilt werden, bevor die ARGE einen Verkauf des Anwesens fordern oder aber geringere Zuschüsse zu den Kosten erbringen darf. In dieses Beurteilen sollen Faktoren wie die Größe des Hauses UND des Grundstücks, Ausstattung und Zuschnitt des Wohnraums sowie der Wert von Immobilie und Grundstück einfließen. Ist das Anwesen tatsächlich unangemessen groß, so müssen weitere mögliche Faktoren berücksichtigt werden. Im konkreten Fall hatten die Eltern der Familie ein Wohnrecht im Haus. So etwas funktioniert in der Regel mit Verträgen, die Kosten nach sich ziehen können, wenn sie gebrochen würden. Und solche Kosten können für einen Hartz IV – Empfänger eine unzumutbare Härte bedeuten. Ganz eindeutig!

Passenden Wohnraum gibt es genug?

Frage bei den Streitereien um angemessenen Wohnraum ist natürlich immer: Wenn eine Wohnung, die ein Arbeitslosengeld II beziehender Mensch bewohnt, tatsächlich zu groß ist, findet er denn auf dem Wohnungsmarkt eine passende Wohnung? Behörden operieren dann gerne einmal mit Zahlen und beharren bisweilen auch darauf, dass diese Zahlen auf jeden Fall stimmen. Das allerdings muss keineswegs richtig sein. Zahlen sind wie Wörter. Sie können Richtiges ausdrücken oder… Falsches. In Frankfurt an der Oder nahm sich ein weibliches Mitglied der Bürgerinitiative Stadtentwicklung einmal die angeblich 1249 freien Wohnungen der Stadt vor. 344 davon stehen vor dem Abriss. Es ist nicht anzunehmen, dass dort noch Mieter akzeptiert werden. Weitere Wohnungen stehen wegen Sanierung oder Verkauf nicht zur Verfügung. Die Märkische Oderzeitung berichtete über die Aktion. Da schrumpfen dann Zahlen ganz schnell zusammen. Zahlen, aufgrund derer ein Wohnungsmarkt bewertet wird. Und Zahlen, die vielleicht ARGE-Mitarbeiter zur Aussage animieren, es sei doch ganz einfach, eine neue und passende Wohnung zu finden. Wenn man 95 Millionen übrig hat: vielleicht!
 

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das geschieht dir rechtselbst dran schuldnaja, das kann man so sehen oder soabsolut unfairmenschenverachtend (1 Stimme(n), Durchschnitt: 5,00 von 5)

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— Kommentare —

  1. Vielen Dank für den tollen und vor allem informativen Artikel.

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