— Archiv für Mai 2009 —
— Samstag, 30. Mai 2009 —
Wenn man hier und da mit der ARGE zu tun hat, weil man sich nun einmal zwar bemüht um Arbeit, allerdings keine findet, dann trifft man häufiger auf andere Leute, die ebenfalls mit der ARGE zu tun haben, und bekommt so manche Geschichte präsentiert. In meinem Freundes- und Bekanntenkreis gehöre ich zu den Menschen, denen nachgesagt wird, gut zuhören zu können. Vielleicht erzählen mir ja gerade deshalb auch Menschen, die ich kaum kenne, die ich auf den Fluren der ARGE treffe, ihre Geschichte? Gleichzeitig schaue ich mir Berichte in den Hartz IV – Foren an, lese aufmerksam und bin teilweise entsetzt. Wahrscheinlich könnte ich bereits ein Buch veröffentlichen und es wäre wohl ein Buch voller trauriger und teilweise absurder Geschichten, über die man lachen könnte, wenn sie nicht menschliche Schicksale berühren würden.
Druck auf Alleinerziehende
Ich habe von einer Frau mit einem schwer behinderten Kind gelesen, die zu einem Ein-Euro-Job verdonnert werden sollte. Und von einer anderen Frau, ebenfalls mit einem schwer behindertem Kind, der die finanziellen Leistungen wegen Arbeitsverweigerung um 30% gekürzt wurden, obwohl die Frau bereits einen Zusammenbruch aufgrund von Überlastung erlebt hatte. Ich glaube ja nach wie vor, dass manch ein ARGE-Mitarbeiter in einer Welt aus Zuckerguss lebt, in der nur wirklich Faule keinen Job bekommen und die Welt für alle anderen eine Quelle ewiger Freude ist. Warum lässt man oben beschriebene Frauen nicht einfach in Ruhe? Ist es wirklich so unverständlich, dass die Betreuung eines behinderten Kindes Arbeit bedeutet, die einen an den Rand der Erschöpfung oder darüber hinaus bringen kann? Leistet solch eine Frau nicht bereits genug, nicht nur für sich selbst und ihr Umfeld, sondern auch für die Gemeinschaft? Die hier geschilderten Fälle mögen Extremfälle sein und man sollte sich nicht darauf versteifen, anhand dieser Fälle pauschal Mitarbeiter der ARGE abzuurteilen. Aber bei einigen hat man schon irgendwie das Gefühl, sie können sich nur schlecht bis gar nicht in die Lebensumstände anderer Menschen hineinversetzen, beispielsweise in die von Alleinerziehenden. Und dann fragt man sich, ob nicht genau das eins der Auswahlkriterien bei ARGE-Mitarbeitern sein sollte: sich in andere Menschen hineinversetzen zu können. Man gewinnt das Gefühl, hier schiele jemand einzig nach erfolgreicher Vermittlerquote, nicht nach den Personen, die hinter den nüchternen Zahlen stehen. Vollzeitjob statt Mutterpflichten, damit die Quote stimmt?
Alleinerziehend, abhängig von Hartz IV, keine Perspektive
Wer sich dafür interessiert, wie der Alltag einer allein erziehenden und von Hartz IV lebenden Frau ausschaut, mag sich den hier verlinkten Artikel auf dem Infoportal „Der Westen“ ansehen. Die Aussichten, irgendwann auf Hartz IV verzichten zu können, sind im dargestellten Fall gering. Mit ihrer Lehre im Einzelhandel bekäme die Frau den Unterhalt für sich und ihre Kinder selbst dann nicht zusammen, wenn sie in Vollzeit arbeiten würde. Der leibliche Vater kann aufgrund seiner eigenen finanziellen Lage nur mit einem relativ geringen Betrag einspringen. Umschulungen für die Frau wären wiederum nur in Vollzeit möglich, was sich derzeit für die alleinerziehende Mutter nicht realisieren ließe. Eine Falle? Irgendwie schon.
— Donnerstag, 28. Mai 2009 —
Wirtschaftskrise erzeugen Feindbilder: Manager etwa, die pauschal als Schuldige gebrandmarkt werden. Mit einem Mal sind auch Luxushotels verschrien, weil sie nur den Interessen jener Menschen zu dienen scheinen, die Krisen verursachen. Autos der Premium-Klasse kommen bei solcher Kritik oftmals ebenfalls nicht gut weg und haben sich darüber hinaus gegen den Vorwurf zu wehren, Sprit fressende Monster zu sein.
Die Premium-Klasse als Innovationsmotor
Mitunter sollte man mit pauschaler Kritik aber doch etwas vorsichtiger sein? Das Wirtschaftsmagazin PlusMinus gab dazu einige interessante Anregungen. Innovationen einzuführen, rechnet sich für die Autoindustrie beispielsweise erst einmal vor allem in der Klasse von Autos, die einem gehobenen Preisstandard entsprechen. Von dort aus finden sie ihren Weg in die Mittelklassen und die Kleinwagen. Beispiel Airbag: Dieses oftmals lebensrettende Teil begann seinen Siegeszug 1980 in der Premium-Klasse und gelangte von dort aus in die Wagen anderer Preisklassen. Insofern lässt sich die Behauptung nicht ganz einfach widerlegen, dass die moderne Ausstattung heutiger Kleinwagen der stets voranschreitenden Entwicklung von Wagen der Premium-Klasse zu verdanken ist. Bis auf den heutigen Tag findet Innovation zuerst in der Oberklasse der Automobilwelt statt. Auch ökologisch kann manch einer dieser Wagen Akzente setzten. PlusMinus nennt hier als Beispiel den 136 PS starken Audi A4 TDI e, dessen CO² – Ausstoß den Vergleich mit Kleinwagen nicht zu scheuen braucht.
Billig-Autos? Kommen aus Indien!
Ein weiteres Argument FÜR die Oberklasse liefert der Weltmarkt. Immer mehr Länder setzen auf die Produktion von Kleinwagen und können dank anderer Kostenstrukturen (etwa im Personalbereich) weitaus günstiger produzieren und anbieten als etwa deutsche Automobilhersteller an deutschen Produktionsstandorten. Tata Motors beispielsweise, der Automobilhersteller des riesigen indischen Konzerns Tata Group, versucht derzeit, mit dem „Nano“ den heimischen indischen Markt zu erobern. Der „Nano“ kostet als Basismodell umgerechnet 1.700 Euro. Die Verkaufszahlen sind derzeit schwächer als erwartet. Das könnte allerdings an für indische Verhältnisse teils hohen Anzahlungen liegen, die zu leisten sind. Indiens Billigautos sind für den internationalen Markt gedacht und sollen vorerst auf Märkten wie Asien, Afrika und Südamerika verkauft werden. Europa bleibt erst einmal außen vor. Die Tata Group, zu der mittlerweile auch die Marken Rover und Jaguar gehören, hatte bereits einmal gemeinsam mit Rover (damals noch unabhängig) versucht, verstärkt in Europa Fuß zu fassen und war mit dem City Rover gescheitert. Aber Europa besitzt keine Mauern und irgendwann dürften auch die ganz billigen Billigautos den Kontinent erreichen. Die Konkurrenz in diesem Segment wird härter und es wird fraglich sein, ob Deutschland dabei die Nase vorn hat. Was bleibt? Die Premium-Klasse als Innovationsmotor, bei dem es nicht so sehr auf möglichst (preis)günstige Standortfaktoren ankommt. Das könnte ein weiterer Grund dafür sein, die Premium-Klasse nicht allzu sehr zu verteufeln.
— Samstag, 23. Mai 2009 —
In der Stadt, in der ich lebe, da läuft so ein Kerl herum, der schreibt Falschparker auf. Es ist nicht sein Job, niemand bezahlt ihn dafür. Er tut es einfach so. Und da frage ich mich dann: Kann dieser Mann nicht Fußball spielen, Kreuzworträtsel lösen, in den Zoo marschieren, von mir aus auch 24 Stunden am Tag TV gucken? Muss er machen, was er macht? Falschparker aufschreiben? Er muss es wohl! Manche Menschen scheinen so gepolt zu sein, die können gar nicht anders. Auch als Hartz IV – Empfänger hat man es bisweilen mit solchen Menschen zu tun. Manchmal erkennt man sie sofort an ihrem argwöhnischen Blick, wenn man etwa von Hartz IV lebt und ein Päckchen bekommt. Ich kann mir gut die Fragen vorstellen, die da im Kopf herumschwirren: Was mag da drin sein? Hat er vielleicht etwas bei Neckermann, Otto, Wenz bestellt? Wovon bezahlt er das?
Belohnung fürs Denunzieren
Solche Menschen haben die feste Überzeugung, für die Gemeinschaft zu arbeiten, wenn sie Hartz IV – Empfänger denunzieren, die sie für Sozialschmarotzer halten. Im Oktober 2008 wurde über einen Verein in Brandenburg berichtet, der 1000€ Belohnung für alle Denunzianten ausgesetzt haben soll, falls durch deren Hinweise „Sozialbetrüger“ verurteilt werden. Gleichzeitig sollen Menschen dazu aufgefordert worden sein, Sozialbetrüger in einem Internetforum zu benennen. Da können dann also Hinz und Kunz angeben, dass ihre Nachbarn Hartz IV beziehen und den Staat betrügen. Einfach einmal so! Geht’s noch? Ich bin nicht grundsätzlich dagegen, dass gegen Menschen vorgegangen wird, die vielleicht Hartz IV beziehen, während sie sich ein Leben in Saus und Braus gönnen. Aber glaubt mir, Leute, diese Menschen, die so medienwirksam in Szene gesetzt werden, sind eine Minderheit. Im Allgemeinen schließen sich die Worte „Saus und Braus“ und „Hartz IV“ nämlich aus.
Ein Volk der Spione?
Die eigentliche Frage ist ja nicht, ob gegen Menschen vorgegangen werden soll, die wirklich Hartz IV beziehen, ohne berechtigt dazu zu sein. Die eigentliche Frage heißt: Möchten wir wirklich ein Volk der Spione und Denunzianten sein? Sollen wirklich Tausende von Hilfssheriffs ihre Nachbarn bespitzeln? Und schüren solche Aufrufe wie der des erwähnten Brandenburger Vereins nicht den Pauschalverdacht gegen alle Hartz IV – Empfänger? Wenn sie mich fragen: Ich glaube, das tun sie!
— Donnerstag, 21. Mai 2009 —
Die ARGE macht Hartz IV Empfängern das Leben schwer, mit legalen und auch mit illegalen Mitteln. Die ARGE darf viel, aber sie darf nicht alles. Wer den schweren Gang zur ARGE antreten muss, sollte das nie allein tun. Besser ist es, eine Freundin oder gute Bekannte mitzunehmen. So hat man in jedem Fall einen Zeugen.
Einen solchen kann man mitunter auch dringend gebrauchen, beispielsweise wenn man einen Brief oder einen Antrag abgeben will. Meist wird, aus welchen Gründen auch immer, eine Empfangsbestätigung verweigert. Leider geht auf der ARGE sehr viel verloren, deshalb ist es ratsam, sich das Datum, die Uhrzeit, die Zimmernummer und den Namen des Sachbearbeiters vor Zeugen zu notieren, damit es später nicht zu Missverständnissen kommt.
Auch wenn die Polizei kommt, was öfter der Fall ist, ist es ratsam Zeugen dazu haben. Bei Polizeieinsätzen sollte man ruhig bleiben und verlangen, dass die Daten des Sachbearbeiters aufgenommen werden, da man seinerseits Anzeige erstatten will, zum Beispiel wegen unterlassener Hilfeleistung. Das ist immer dann der Fall, wenn die ARGE das Bargeld verweigert, was passiert ständig.
Die ARGE verliert wie gesagt gerne mal etwas, Bewilligungsbescheide beispielsweise. Wenn dann Not am Mann ist und man dringend Bargeld braucht, stellt sich die ARGE gerne taub. Der Verweis auf den Bargeldautomaten ist sinnlos, denn der ist (fast) immer defekt oder leer. Dann kommt die ARGE mit Gutscheinen. Die sind aber sinnlos, da man zum Beispiel in Apotheken damit nicht einkaufen kann, zudem ist es entmündigend und diskriminierend. Die ARGE muss Bargeld auszahlen.
Wird man krank, dann wird die ARGE versuchen, das Arztgeheimnis zu knacken. Denn je mehr Daten die ARGE hat, umso erpressbarer und manipulierbarer werden Hartz IV Empfänger. Um an vertrauliche Krankenakten zu kommen, muss die ARGE allerdings sehr gute Gründe haben, die nachvollziehbar sind. Im Zweifelsfall sollte man immer einen Anwalt einschalten.
Man stelle sich ein Geburtstagfest vor: Jemand würde kommen und dem Geburtstagskind ein schönes Geschenk machen. Hinterher stellt ich dann heraus, dass das Geschenk vielleicht gar nicht so schön ist und man bekommt nach dem Fest eventuell sogar noch eine Rechnung präsentiert: Und auf dieser Rechnung ständen dann neben dem Preis für das Geschenk noch diverse andere Kosten drauf, die man zu zahlen hätte. Das wäre ganz schön schlecht irgendwie.
Eine gemeine Verführung?
Wenn man sich einmal die Abwrackprämie anschaut, dann kann man sich schon irgendwie wie ein Geburtstagskind fühlen. Da geht der Staat hin und schenkt einem mal eben Geld, wenn man sein altes Auto abwrackt und sich ein neues kauft. Toll! Das empfinden einige gar als so toll, dass sie sich ein neues Auto leisten, obwohl sie es vielleicht gar nicht können. Und dann kommen die ersten Raten fürs Auto und plötzlich merkt man: Das Geschenk war vielleicht doch nur eine saure Gurke? Das Wirtschaftsmagazin PlusMinus hat einen netten Beitrag dazu veröffentlicht und unter anderem darauf hingewiesen, dass manch einer Autos verschrotten lässt, deren Wert die 2.500€ Prämie deutlich übersteigt. Scheinbare Geschenke können Menschen also auch dazu verführen, ganz schön viel Blödsinn anzustellen. Und irgendwie ist das Geschenk „Abwrackprämie“ ja auch gar keins, oder?
Die Kosten trägt der Steuerzahler
Eine andere, ebenso nette Veröffentlichung kam vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Die Abwrackprämie soll ja die Wirtschaft ankurbeln und Leute dazu bringen, sich einen Neuwagen zu leisten (auch, wenn die das vielleicht gar nicht können?). Nun scheint es aber so zu sein, dass der wesentliche Entscheidungsgrund für Autokäufe in den letzten Monaten eventuell nur in etwa 25 Prozent aller Fälle bei der Abwrackprämie gelegen hat. Das bedeutet: Drei von vier Autokäufern hätten sich sowieso einen Neuwagen gekauft, auch ohne Abwrackprämie. Und das wiederum bedeutet: Die Abwrackprämie hätte nur in einem von vier Fällen tatsächlich ihre Funktion als Anreiz erfüllt. Gezahlt wird sie dennoch in vier von vier Fällen. Eine staatliche Ausgabe von 10.000€ für vier Abwrackprämien ergäbe also 7.500€ sinnloser Ausgabe bei 2.500€ möglicherweise sinnvoller Ausgabe. Zahlen müssen die Steuerzahler. Also alle! Vielleicht sollte man bei der ganzen Sache auch noch berücksichtigen, dass sich die Nutznießer der Abwrackprämie vielleicht für einen Neuwagen entscheiden, aber damit gegen einen Gebrauchtwagen, gegen neue Möbel oder den Urlaub? Dann hat man da plötzlich eine Prämie, die zwar die Autoindustrie begünstigt, aber die Möbel- und Tourismusindustrie und die Gebrauchtwagenhändler eher schädigt. Volkswirtschaftlich könnte das möglicherweise suboptimal sein, um es vorsichtig auszudrücken. Das eine Gewerbe lacht, viele andere weinen!
Kommentare