Was haben Hartz-4-Gegner gegen Hartz 4?

Die Hartz4 Regelungen für arbeitslose Erwerbsfähige, hatten bereits im Vorfeld Widerstand hervorgerufen. Dieser Widerstand äußerte sich in so genannten Montagsdemonstrationen, auch Hartz4 – Demonstrationen genannt. Der Begriff Montagsdemonstration lässt eine gewollte Verbindung zu den Demonstrationen vermuten, mit denen in der ehemaligen DDR gegen Einschränkungen von Bürgerrechten protestiert wurde. Derartige Parallelen wurden kritisiert, Die Montagsdemonstrationen des Jahres 2004 wandten sich gegen die Hartz-Reformen: Ende August des Jahres nahmen mindestens 200.000 Menschen in 200 Städten Deutschlands an den Demonstrationen teil. Mittlerweile sind die Montagsdemonstrationen etwas abgeflaut, ohne gänzlich verschwunden zu sein, wie die Seite der Bundesweiten Montagsdemobewegung (www.bundesweite-montagsdemo.com) zeigt.

Hartz 4 – verfehlte Ziele?

Generell unterscheiden muss man zwischen allgemeiner Kritik am Hartz4 – Konzept und individueller Kritik eines Hartz4 – Empfängers oder potenziellen Hartz4 – Empfängers an den speziell in seinem Fall angewendeten Regelungen. Letzteres soll in einem anderen Artikel thematisiert werden. Menschen, die Hartz4 generell kritisieren, sprechen von verfehlten Zielen, die mit der Umsetzung von Hartz4 verbunden waren: Die Zahl der Arbeitslosen sei nicht wie geplant halbiert worden.

Hartz 4 – zu wenig zum Leben?

Dass Hartz4 das Existenzminimum von Menschen nicht ausreichend gewährleiste, ist ein anderes Argument, das häufiger gegen Hartz4 vorgebracht wird. Hartz4 treibe Menschen in die Armut, sagen die Kritiker. Sie halten den geltenden Regelsatz, aus denen die Leistungen des Arbeitslosengelds II berechnet werden, für nicht ausreichend, um das Existenzminimum für Menschen zu sichern. Grundlage, um den Regelsatz zu berechnen, ist die von den Statistischen Landesämtern und dem Statistischen Bundesamt berechnete Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS). Bei der Argumentation, dass die Regelleistungen für Arbeitslosengeld II – Empfänger teilweise nicht ausreichen, bekommen die Hartz4 – Gegner teilweise Unterstützung durch Gerichte. So urteilte etwa der Sechste Senat des Hessischen Landessozialgerichts am 29. Oktober 2008, dass Hartz4 das soziokulturelle Existenzminimum von Familien nicht decke. Dies gelte insbesondere im Hinblick auf Kinder von Familien, die Hartz4 beziehen. Ähnlich sah dies das Bundessozialgericht im Januar 2009, das im verminderten Regelsatz für Kinder beispielsweise einen Verstoß gegen Artikel DREI, Absatz1 des Grundgesetzes sah: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich". Die Entscheidung wurde an das Bundesverfassungsgericht weitergeleitet.

Hartz4 – grenzt aus?

Ein weiterer Kritikpunkt richtet sich gegen eine mögliche Ausgrenzung von Hartz4 – Empfängern und gegen eine mögliche Entwürdigung von Beziehern des Arbeitslosengelds II durch zu intensive Kontrollen des Staates und zu starke Einschränkungen für die Empfänger.

Hartz4 – fehlerhafte Bescheide?

Die Stiftung Warentest führte 2005 eine Untersuchung mit insgesamt 4.400 Anträgen auf Arbeitslosengeld II durch. Ein Bescheid folgte auf 4.122 der gestellten Anträge. Widerspruch eingelegt wurde wiederum gegen 1.427 Bescheide. Insgesamt brachten 13% aller Widersprüche bis zu 50€ mehr an staatlicher Hilfe, sechs Prozent brachten 51 bis 100€ mehr Geld für die Antragsteller und immerhin drei Prozent aller Widersprüche brachten über 300€ mehr an finanziellen Leistungen. Das deutet darauf hin, dass Bescheide nicht selten falsch berechnet werden. 

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— Kommentare —

  1. bijan k- kafi sagt:

    das problem hat keiner verstanden die scheißer die sich sachbearbeiter oder fallmänjer nennen bekommen ihr gehalt wie punkte system.
    die motiviren jeder antrag zu stellen weil sie ihr kunden brauchen-
    die gestellte ansprüche werden dann von selbe sachbearbeiter wie bei versicherungen als schaden angesehen und wird richtig runter reguliert-
    aus difrenz bekommen ,diehertzlose Asozialen,ihr punkte die später dann bei zahlungen als provision zu euro umgewandelt wird.
    bitte um kontaktaufnahme für mehr
    ich telefonire gerne da schreiben nicht mein stärke ist, wie bemerkt.

    0172-1784600

  2. bijan k- kafi sagt:

    gegen die wahnsinn kann nur in europa ebene regelungen ,gegen neue
    faschism oder besser zu sagen das gefahr rückkehr des faschism,für
    deuschland treffen.

    ich bin für änderungen die mann leider nicht aus deutscher poletick
    zu erwarten ist ,die spinnen alle total und treumen heimlich -
    bald möglich deutschland deutschland über alles zu singen,
    verbrecher wie … (moderiert) und der wickser (moderiert) gehören zu
    ein revelotionäre Hinrichtung damit es ein lehre von restuge scheisse
    wird.
    mir fällt nur ein lösung (auswadern)ein.
    verzeihng kann nicht besser schreiben.

  3. Jasin sagt:

    bijan k- kafi sagt: “mir fällt nur ein lösung (auswadern)ein.”

    Keiner hält Sie hier.

    Tschööööö!

  4. Jasin sagt:

    bijan k- kafi sagt: “mir fällt nur ein lösung (auswadern)ein.”

    Na dann: Tschööööö!

  5. jade sagt:

    ADE! ADE!! ADE!!!

  6. Klaus Suchsland sagt:

    Hartz 4 ist schon schlimm genug, was aber noch schlimmer ist, ist daß zustehende Leistungen willkürlich gekürzt oder ganz verweigert werden.

    Im Anhang mein Schreiben an die Arge Willch.

    Mit freundlichen Grüßen

    Klaus Suchsland

    Anhang:

    Klaus Suchsland, Brüningstr. 9, 45127 Essen

    Arge Willich
    Gießerallee 8

    47877 Willich 07.09.2009

    Krankenversicherung BG. Nr. : 36114 BG 0016550

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    mit Schreiben vom 25. 3. 2009 teilte mir Frau Mauer mit daß, die ARGE Willich keine Krankenkassenbeiträge für mich und meine Frau abführt. Sie begründete das mit absurden Annahmen, schien aber einsichtig nachdem ich sie auf ihren Fehler aufmerksam machte. Damit hielt ich die Angelegenheit für erledigt.
    Während meines Krankenhausaufenthaltes im April wurde ich durch die Sekretärin des Katharinenhospitals darauf aufmerksam gemacht, daß ich anscheinend keine gültige Krankenversicherung habe. Hier schilderte ich wie es wahrscheinlich dazu gekommen ist und es gab ein Telefongespräch zwischen dieser Sekretärin und Frau Mauer. Bei meiner Entlassung aus dem Krankenhaus schien alles in Ordnung zu sein. Auch beim Hausartzt gabe es keine Probleme mit der Versicherungskarte.

    Wie mir aber die AOK Rheinland / Hamburg kürzlich mitteilte, weigert sich die ARGE Willich noch immer Krankenkassenbeiträge für meine Frau und mich zu zahlen. Wir sind damit beide von der Inanspruchnahme von ärztlichen Leistungen ausgeschloßen, die wir dringend benötigen, meine Frau als Migränepatientin und ich bin auf Nachsorgeuntersuchungen wegen meines Magengeschwürs sowie auf Medikamente zur Senkung des Blutdrucks und zur Regulierung der Magensäure angewiesen, die ich dauerhaft einnehmen muß. Darüber hinaus muß ein Narbenbruch infolge meiner Magenoperation im vergangenen Jahr dringen behandelt werden.

    Wer also uns aus der Krankenversicherung ausschließt, spielt schlicht und ergreifend mit unserem Leben. Daher bitte ich schnellstmöglich dafür zu sorgen daß wir krankenversichert sind.

    Eine Kopie dieses Schreibens geht an Die Krankenkasse, an das Katharinenhospital, das Sozialamt der Stadt Willich, an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, sowie an die Staatsanwaltschaft des Kreises Viersen

    Mit freundlichen Grüßen

    Klaus Suchsland

  7. Lana sagt:

    Ich komme aus einem Nachbarort von Offenbach am Main. Unser zuständiges Arbeitsamt befindet sich in Seligenstadt (klingt selig, ist es aber nicht!) und unser Hartz IV Bunker befindet sich in Dietzenbach (sieht aus wie ein Borg-Kubus, ist auch aus der TV-Serie "Gnadenlos Gerecht – die Sozialfahnder" bekannt).
    Beide Ämter sind minimum 20km von meinem Wohnort entfernt, wer diese Zuständigkeiten bestimmt hat gehört erschossen!! Zu beiden Ämtern muss man sich durch enge Dörfer schlängeln um zwischendurch auf Landstrassen beim Gasgeben seinen Frust ablassen zu können…
    Telefonisch ist bei Hartz IV fast generell niemand zu erreichen, beim Arbeitsamt hat man meistens mehr Glück und wird von der "Empfangsdame" direkt abgefertigt oder abgewimmelt. Im Notfall fährt man zu einem dieser Ämter mit dem PKW mindestens 30-35min, mit öffentlichen Verkehrsmitteln kann es sich bei einem Besuch einer dieser Ämter schon einmal um einen Tagestrip handeln (wenn ein Bus oder eine Bahn einmal ausfällt oder nicht kommt).
    Es gibt in der Umgebung einige Arbeitsämter die wesentlich besser zu erreichen wären, aber das wäre wahrscheinlich zu einfach denn die Arbeitslosen haben ja genug Zeit…
    LIEBE STAATSDIENER, NEHMT DOCH EINMAL DEN FINGER AUS DEM ARSCH UND DIE KLOBÜRSTE AUS DEM GEHIRN!!  >>>  SOLL DAS NOCH NORMAL SEIN???????
     *sauer-bin*

  8. Michael Hundsdorf sagt:

    Mich haben sie in Dietzenbach beim Kreisamt auch über den Tisch gezogen. Ich klage jetzt schon über ein Jahr, weil mir erst nach über vier Monaten Bearbeitungszeit mit der Ablehnung mitgeteilt wurde, dass ich einen Verwertungausschluß für meine Lebensversicherung benötige. Woher soll man das wissen, wenn man sich noch nie damit befaßt hat???
    Ich rufe hiemit alle auf, die in Dietzenbache "bearbeitet" werden, zu einer Widerstandsdemo gegen das Kreisamt und die ernidrigenden und demütigen Gesetze von HarztIV
    Mail:  michael1306@arcor.de

  9. ralle sagt:

    was ist Hartz IV, gibt es das umsonst?

  10. nordseeschreck sagt:

    Es wird einfach zuviel beschissen,viele legen sich auf die faule Haut,Generationsübergreifend, viele Deutsche und viele Ausländer nutzen unser Sozialsystem aus, was oft unterschätzt wird , eigentlich sollte nur für Leistung Geld gezahlt werden, auch wenn es schwer ist gerecht zu sein. 

  11. Michael Hundsdorf sagt:

    “ralle sagt:
    19. Mai 2010 um 15:41
    was ist Hartz IV, gibt es das umsonst?”

    ralle,

    weißt du was MCS und CFS bedeutet, wenn man 22 Jahre chronisch krank ist ohne Diagnose, nicht mehr arbeiten kann und alle Ärzte ignorieren das???

    Diese Krankheit bekommst du total umsonst und noch vieles mehr, so viel, dass du es kaum noch aushältst und sterben möchtest!!

  12. report50-team sagt:

    Hallo Forum,
    wir sind ein team von ü50, die von uns sozial recherchierte themen
    gerne weitergeben und veröffentlichen -

    also- gestern 17.06.2014 ca 12.30h kam eine meldung über den deutschlandfunk mit folgenden text – sinngemäß -

    ab ca 2. quartal 2015 sollen es verschärfte sanktionen geben – d. h.
    nach dem “ersten verstoß” sollen schon sanktionen voll greifen.
    Inwelcher Form und Höhe der Kürzungen, wurde nicht klar vom Sender dargestellt.

    deutschland entwickelt sich sugsessive zu einem Überwachungs- und Rechtsumgehungsstaat im Bereich Hartz4-Recht!

    wenn entsprechende hartz4-kräfte “Nichts” dagegensetzen, wird es spätestens
    am ende der legistaturperiode “GroKu” sehr negativ für uns alle aussehen.

    Des Weiteren fragen wir uns ohnehin, bei einer summe von 622 millard.
    einnahmen, gegenüber 306 millard. ausgaben – wo sind die restl.
    316 millard. geblieben? Schuldenabbau – nein!

    report50-team
    admin

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