Hartz1 bis Hartz4 — kurze Geschichte der Hartz-Gesetze

"Hartz4" wird umgangssprachlich das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, das seit dem ersten Januar 2005 in Deutschland gilt. Den Namen Hartz4 bekam das Gesetz, da es von der Hartz-Kommission entwickelt wurde, die ihren Namen wiederum erhielt, weil sie vom damaligen Mitglied des VW-Vorstands, Peter Hartz, geleitet wurde. "Hartz4" ersetzte die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe durch das Arbeitslosengeld II. Der Name dieser Existenzsicherung ist etwas irreführend, da die Unterstützung nicht alleine denjenigen dient, die arbeitslos geworden sind und zuvor das Arbeitslosengeld I erhalten haben. Vielmehr kann Arbeitslosengeld II auch Arbeitenden oder Arbeitssuchenden gewährt werden, die ihr Existenzminimum nicht durch andere Einnahmen erreichen.

Hartz1

Eingebunden ist Hartz4 in das so genannte Hartz – Konzept zur Reform des Arbeitsmarktes, bei dem die Regelungen Hartz EINS bis DREI dem Arbeitslosengeld II vorausgingen. Hartz1 trat Anfang 2003 in Kraft. Durch Hartz1, dem Ersten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, wurde das Instrument "Zeitarbeit" auf dem Arbeitsmarkt gestärkt. Zeitarbeitsfirmen bekamen beispielsweise das Recht, Arbeitnehmer für bestimmte Jobs in Unternehmen einzustellen und ihnen nach Beendigung dieser Jobs auch wieder zu kündigen. Eine spätere Wiedereinstellung desselben Arbeitnehmers wurde ermöglicht. Damals entstanden auch die vom Arbeitsamt eingerichteten Personal-Service-Agenturen. Sie sind Zeitarbeitsagenturen, die ausschließlich zur Vermittlung von Arbeitslosen als Zeitarbeiter in Unternehmen dienen. Gleichzeitig wurde der Bildungsgutschein eingeführt, mit dem Arbeitsvermittler Weiterbildungen von Arbeitssuchenden fördern können. Arbeitssuchende haben jedoch kein Anrecht auf solch einen Gutschein: Es liegt vielmehr im Ermesse des Jobvermittlers, einen Bildungsgutschein zu vergeben.

Hartz2

Hartz2 trat zur selben Zeit wie Hartz1 in Kraft. Mit Hartz2 wurde die so genannte Ich-AG eingeführt, eine Regelung, die Arbeitslosen den Einstieg in die Selbstständigkeit erleichtern sollte. Mittlerweile wurde die Ich-AG vom Gründungszuschuss abgelöst. Hartz2 schaffte auch neue Grundlagen für geringfügige und kurzfristige Beschäftigungen, die so genannten Minijobs, sowie für Midijobs, bei denen die Bezahlung im Übergangsbereich zwischen Minijob und regulären Teilzeit- oder Vollzeitstellen liegt. Schließlich wurden die Jobcenter als weiteres Instrument auf dem Arbeitsmarkt etabliert. Träger der Jobcenter sind heute zumeist die Arbeitsagenturen und die Sozialhilfeträger. Die Jobcenter stellen persönliche Betreuer für ALG II – Bezieher und haben das Ziel, Betreute möglichst schnell wieder in den Ersten Arbeitsmarkt einzugliedern. Als Erster Arbeitsmarkt wird derjenige definiert, auf dem Arbeitsverhältnisse ohne staatliche Zuschüsse oder finanzielle Eingliederungshilfen zustande kommen.

Hartz3

Hartz3 wurde offiziell ein Jahr nach den Hartz1 und Hartz2 – Regelungen etabliert (1. Januar 2004). Die Bundesanstalt für Arbeit wurde umstrukturiert und umbenannt in Bundesagentur für Arbeit. Hauptziel der Umstrukturierung war es, Effektivität und Kundenorientierung der Behörde zu steigern und die Verwaltung zu straffen.

Kritik am Hartz-Konzept

Das ehrgeizige Ziel des Hartz-Konzepts, die Arbeitslosigkeit in Deutschland auf zwei Millionen Arbeitslose zu senken, wurde nicht erreicht. Im Februar 2009 verzeichnete die Arbeitsagentur 3.552.000 Arbeitslose. Insbesondere in der Kritik stehen die Hartz4 – Beschlüsse. Während die eine Seite (z.B. Gewerkschaften) zu hohe finanzielle Kürzungen für Hartz4 – Empfänger kritisiert, gehen die Kürzungen Anderen  nicht weit genug: Sie sehen in der Deutschland zu hohe Erwartungen vieler Menschen an eine Versorgung durch den Staat.

Weiterführende Links:

Erstes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

Drittes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

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das geschieht dir rechtselbst dran schuldnaja, das kann man so sehen oder soabsolut unfairmenschenverachtend (7 Stimme(n), Durchschnitt: 3,86 von 5)

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  1. [...] um 1970 die dritte industrielle Revolution. Die Pflegeversicherung und die umstrittene SGB-II-Gesetzgebung (Hartz-IV-Gesetze) fallen in diese [...]

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